Herford, 27. Juli 2010   Gespräch mit der GschLtg VMR / Rhenus Veniro

Ein Gespräch bezüglich der Zukunftsperspektiven der Verkehrsbetriebe Minden-Ravensberg GmbH (VMR) führten jetzt Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer sowie Matthias Scheiding und Klaus Kuhfuß („Liste 2004 – Initiative für Herford„) mit dem Geschäftsführer der VMR GmbH Wolfgang Orth (s. Fotos).

Scheiding und Scheffer sind Mitglieder auch des Beirates der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH (MHV).

Orth ist – neben Henrik Behrens – seit Januar 2008 sowohl Geschäftsführer der VMR GmbH als auch „Regionalleiter WEST“ der zur Selmer Rethmann-Gruppe gehördenden RHENUS VENIRO GmbH & Co. KG in Mainz, die die VMR GmbH 2007 von intalliance AG erworben haben.

Zuvor waren die im Januar 1982 aus der damaligen EMR-Kraftverkehrsabteilung ausgegründeten Verkehrsbetriebe Minden-Ravensberg GmbH im Januar 2002 Tochterunternehmen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe bzw. intalliance AG geworden.

Ursprünglich war das EMR mit 61 % beteiligt. 39 % des Kapitals hielten die Städte Herford und Minden.

Nach dem Erwerb der VMR GmbH hatte Rhenus – nach eigenen Angaben – in 2008 ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt, während sich im Geschäftsjahr 2009 – trotz € 13 Millionen Umsatzerlösen – eine Kostendeckungslücke in Höhe von rd. €  2,4 – 2,5 Millionen ergeben hat.

Die Gesellschaft führt das unter anderem zurück zum Beispiel auf die zuvor in der Höhe nicht absehbaren Beiträge an den Pensionssicherungsverein zur Absicherung der Betriebsrenten (in 2009 rd. € 280.000,–), die hinter der allgemeinen Kostenentwicklung zurück gebliebenen Fahrpreiserhöhungen sowie das Wegbrechen des „Werre-Busses“, bei dem es sich um einen positiven Deckungsbeitrag gehandelt habe.

Aber auch Ausgleichsleistungen für die rabattierten Schülertickets ab dem Jahr 2009 sowie die Bindung an die beiden von E.ON Westfalen Weser – aus der Sicht von Rhenus – zu unangemessenen Konditonen pflichtangepachteten Betriebshöfe in Herford und Minden werden als Verlustbringer angeführt.

Hinzu – so die Geschäftsleitung – komme der ruinöse Verdrängungswettbewerb in der Region Ostwestfalen-Lippe. Vor diesem Hintergrund sei das im Nahverkehrsplan festgeschriebene überdimensionierte Leistungsangebot der VMR nicht haltbar.

Längst haben die VMR den Entscheidungsträgern der betroffenen Kommunen alternative Lösungsvorschläge unterbreitet und um eine konstruktive Begleitung der Lösungsansätze nachgesucht, zumal es sich beim öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) um eine „kommunale Pflichtaufgabe“ handelt.

Man hat auch bereits eine so genannte „Kommunale Lösung“ vorgeschlagen. Bei dem Modell geht es um die Anregung, dass zum Beispiel die Aufgabenträgergesellschaft MHV 51 % an den Verkehrsbetrieben Minden-Ravensberg übernimmt.

Schon im April 2010 spricht auch die Branchenbetriebsgruppe Öffentlicher Dienste (BBGÖD) der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD OWL von einer großen Herausforderung für die Kreistage der Kreise Herford und Minden. Eine weitsichtige politische Weichenstellung wird gefordert. „Hier sind Initiativen gefragt, die den straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr rekommunalisieren“ heißt es in einem Bericht des Vositzenden Bernd Fiedler vom 12. April 2010.

Getan hat sich bisher von kommunaler Seite nichts. Auch im Sitzungsprotokoll der Stadt Herford zur Ratssitzung am 18. Juni 2010 heißt es lediglich: „Der Rat der Stadt Herford nimmt von dem Sachstand Kenntnis und beauftragt die Geschäftsführung der SVH GmbH (Stadtverkehrsgesellschaft Herford), die nötigen Untersuchungen vornehmen zu lassen.“

Nur wenige Tage später hat die VMR-Geschäftsleitung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern anlässlich einer außerordentlichen Betriebsversammlung offiziell eröffnet, dass das Unternehmen per 30. Juni 2011 stillgelegt werde.

Zwischenzeitlich haben die VMR bei der Bezirksregierung in Detmold den Antrag auf vorzeitige Entbindung von der Betriebspflicht für alle von der VMR betriebenen konzessionierten Busverkehre gestellt.

„Es besteht inzwischen – so oder so – akuter Handlungsbedarf seitens der betroffenen Kommunen“, sagt Ratsmitgleid Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004“). „Da sich Landrat Christian Manz (CDU) bereits sehr früh weitgehend festgelegt hat, rege ich an, dass zum Beispiel Bürgermeister Bruno Wollbrink (SPD) als Bürgermeister der VMR-Standortkommune umgehend beim Landrat einen neuen Anstoß zur Aufnahme der Gespräche mit allen betroffenen Entscheidungsträgern gibt.“

„Vielleicht gibt es ja einen Schritt back to the roots“, so Scheffer. „Wie eingangs bereits erwähnt, war ursprünglich das EMR mit 61 % beteiligt. 39 % des Kapitals hielten die Städte Herford und Minden. Es könnte meines Erachtens Sinn machen, auf dieser bewährten Grundlage über die Gründung einer Public-Private-Partnership (PPP) zwischen dem Kreis Herford und den privaten Verkehrsunternehmen im Kreis Herford nachzudenken.“

HG Scheffer