Herford, 16. März 2010  Scheffer: „Als hätten wir sonst keine Sorgen . . .“

„Nun hat der „reitende Bote“ des Bürgermeisters am gestrigen späten Nachmittag die offiziellen Einladungen für eine außerordentliche Sitzung des Rates am Freitag um 16:00 Uhr zur Verteilung an die Ratsmitglieder gebracht. (Sie wurde – der Form genügend – 44-fach an die Briefkästen der 44 Ratsmitglieder zugestellt.)“, berichtet Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitgleid der unabhängigen Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford„.

Den Antrag zur Sondersitzung des Rates hat FDP-Fraktionschef Lothar Wienböker per 12. März 2010 per Email eingebracht.

Darin erhebt Wienböker die folgenden drei Forderungen:

1. Der Ratsbeschluss wird zurückgenommen
2. Die Pylone werden im MARTa-Quartier aufgestellt
3. Der Bürgerentscheid wird am Tag der Landtagswahl durchgeführt

Darauf hat der Bürgermeister mit verkürzten Fristen den Rat für den 19. März 2010 einbestellt.

Scheffer zitiert aus einer Mail vom 05. März 2010: Darin heißt es u.a. „Ist es i.ü. nicht erstaunlich, dass wir in ein und derselben(!) Ratssitzung am 30. November 2009 u.a. über die Schließung des Theaters und/oder der Musikschule etc. sowie die „safety cones“ sprechen und sodann ausgerechnet die ja wohl kostenneutralen „safety cones“ – und nur diese – den Anlass zu einem groß angelegten Bürgerbegehren liefern sollen?

Dass dieses dann auch noch delikaterweise von einem Löhner(!) Bürger angestoßen wird, impliziert die Frage, welchem Zweck die in diesem Fall auffällig populistischen Aktivitäten überhaupt dienen sollen.

Und natürlich weiß der Initiator des Bürgerbegehrens genau, dass er mit seiner Einsammlung von Unterschriften u.a. in der Fußgängerzone Herfords gegen das Projekt „safety cones“ einen sehr großen Teil von MARTa-Gegnern und Personen, die schlicht „alles“ ablehnen, erreicht, wodurch das Ergebnis nachhaltig verfälscht wird.

Alles mag wichtig sein!

Aber so lange es auch in Herford z.B. Menschen – besonders auch Kinder – gibt, denen es nicht vergönnt ist, z.B. auch nur eine(!) warme Mahlzeit am Tag zu sich nehmen zu können, würde man sich gewünscht haben, dass jemand auf die Idee käme, zu einem solchen Thema ein Bürgerbegehren zu initiieren.

Oder gäbe es da einen zu geringen Zuspruch und – „schlimmstenfalls“ – weniger Werbewirksamkeit in eigener Sache?

Scheffer weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den vorstehend zitierten Zeilen um eine persönliche Meinung handelt.