Herford, 19. Dez. 2007 Eine positive Bilanz zog Vorsitzender Ralf Weickenmeier eingangs der Mitgliederversammlung der zur Kommunalwahl 2004 gegründeten „Liste 2004 – Initiative für Herford” am Mittwochabend im Herforder Ratskeller.

Die unabhängigen Ratspartei stellt sich inzwischen bereits im vierten Jahr mit großem Elan der Aufgabe, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford in den städtischen Entscheidungsgremien aufzugreifen und nach Kräften zu vertreten.

„Dieser nicht immer leichten Aufgabe werden wir uns auch künftig stellen” sagte Weickenmeier. „Wir Bürgerinnen und Bürger wollen nicht permanent vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Vielmehr wollen wir uns frühzeitig in die Planungs- und Entscheidungsmechanismen der städtischen Gremien einbringen können, wie dies gerade vom Herforder Bürgermeister als wünschenswert propagiert wird.”

Dem Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden folgten die üblichen satzungsgemäßen Regularien. Nach- und Ergänzungswahlen waren anlässlich des aktuellen „kleinen Parteitags“ nicht erforderlich.

Vorsitzender bleibt demnach Ralf Weickenmeier. Ihm steht Gründungsmitglied Heinz-Günther Scheffer als Stellvertreter zur Seite, der die unabhängige Ratspartei – nach dem Ausscheiden Regina Hensels im November 2005 – derzeit allein im 44-köpfigen Herforder Stadtrat vertritt.

Kassierer ist auch künftig Heiko Krüger. Tobias Benzin ist weiterhin Schriftführer und Webmaster der Ratspartei.

Den erweiterten Vorstand bilden die Beisitzerinnen, bzw. Beisitzer Gesa Kunst, André Krüger und Doris Scheffer.

Kassenprüfer sind aktuell Margret Fleßner und Daniel Brumberg. Sie attestierten dem Kassenführer anlässlich der Mitgliederversammlung eine vorbildliche Kassenführung und stellten den Antrag auf Entlastung sowohl des Kassierers als auch des Vorstands der Partei. Dem entsprach der Parteitag ohne Gegenstimmen.

Die satzungsgemäß geforderte 3-köpfige Schiedskommission besteht weiterhin aus den Parteimitgliedern Oliver Kirschner, Volker Pallatzky und Klaus Zaborowski.

Im Rahmen der Vorschau zur politischen Arbeit der unabhängigen Ratspartei ging es, neben dem in der letzten Ratssitzung mit schwarz-grüner Mehrheit verabschiedeten Haushaltsplan 2008, erwartungsgemäß erneut auch um das Festhalten von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am „scheibchenweise“ Ausbau des Walls und des neuerlichen „Wallstegs“ sowie um die aktuell umstrittenen vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Clarenstraße“ und „Bergertor“, zu welchen sich die Ratspartei in der derzeitigen Fassung jeweils frühzeitig ablehnend positioniert hat.

Bezüglich der Innenstadtentwicklung dränge die von Ratsmitglied Scheffer bereits im Juni 2006 angestoßene überfällige Kaufhof-Lösung, so der Parteitag.

Dies gelte gleichermaßen für die Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötige mehr als ein so genanntes „Alleinstellungsmerkmal“. Es mache daher Sinn, endlich auf die Einmaligkeit der Herforder Stiftsgeschichte aufzusetzen.

Um die Arbeit der unabhängigen Ratspartei im Rat sowie in den Fachausschüssen und Beiräten zu optimieren, forderte der Parteitag den Vorstand erneut auf, das zweite zur Kommunalwahl 2004 errungene Ratsmandat der Reserveliste der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford” zurück zu holen und damit den auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.

Anspruch auf das derzeit von der im November 2005 ausgeschiedenen Regina Hensel blockierte zweite Ratsmandat hat entsprechend der Reserveliste der Ratspartei Klaus Zaborowski (auf dem Foto vorn links).

Der „kleine Parteitag“ ging nahtlos über in den letzten „Kommunalpolitischen Stammtisch“ des Jahres. Der erste „Kommunalpolitische Stammtisch“ im Neuen Jahr findet voraussichtlich am 09. Januar 2008 im Ratskeller statt.