Kämmerer bleibt erster Mann hinter Wollbrink

Herford, 03. Nov. 2009   NW: Grünen scheitern mit Wunsch nach Rotation

Herford (cla). Drei Dezernenten hat die Stadt: Manfred Schürkamp (Ordnung), Jutta Decarli (Soziales) und Dr. Peter Maria Böhm (Bauen). In dieser Reihenfolge sind sie auch Allgemeine Vertreter des Bürgermeisters. An erster Stelle führt also Schürkamp die Geschäfte der Stadt, wenn Bruno Wollbrink das nicht kann. Schürkamp wurde jetzt erneut zum ersten Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters gewählt. Angela Schmalhorst (Bündnis 90/Die Grünen) hatte zuvor jedoch für einen Wechsel plädiert.

Man könne sich vielleicht eine andere Amtsführung vorstellen, sagte Schmalhorst vage. Auch erwähnte sie die Gefahr von Zielkonflikten durch eine Ämterhäufung, ebenfalls ohne weitere Erklärungen. Beides sei aber nicht der Grund, warum ihre Fraktion einen Wechsel anrege.

Gelegentliche Rotationen seien sinnvoll, sagte Schmalhorst, zumal in diesem Fall eine Frau gestärkt werde: Decarli und Schürkamp sollten auf der Liste der Stellvertreter ihre Positionen tauschten, Decarli also an die erste Stelle rücken, so der Wunsch der Grünen-Fraktion. Das fand allerdings keine Mehrheit: Lediglich Bündnisgrüne und Erika Zemaitis von den Linken stimmten dafür.

Am Status Quo wollten die die anderen offenbar nicht rütteln: Die Reihenfolge der Führungsspitze sei vernünftig und durchdacht, entgegnete der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Rußkamp. Sie beizubehalten garantiere Kontinuität. Im Übrigen habe Schürkamp den Spagat geschafft, gleichermaßen Loyalität zum (SPD-)Bürgermeister und zu seiner (CDU-)Fraktion zu zeigen.

Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Christa Jahnke-Horstmann störte das CDU-Parteibuch Schürkamps nicht, obwohl die Argumente der Grünen etwas Bestechendes hätten, wie sie einräumte. Lothar Wienböker (FDP) vertrat die Auffassung, dass die strukturelle Frage der Ämterhäufung vom Rat bald geklärt werden müsse -, nur so lange der Rat keine Lösung habe, solle der Status Quo beibehalten werden.

Heinz-Günther Scheffer (Liste 2004) rief mit seiner Äußerung allgemeines Raunen im Sitzungssaal hervor. Er würde sich wünschen, dass häufiger deutlich wird, wer die Stadt eigentlich führt, hatte er gesagt.

Die Ämter

  • Kämmer der Stadt
  • Dezernent der Stadt für den Bereich Bürgerservice, Ordnung und Zentrale Dienste
  • Geschäftsführer der HVV (Herforder Vorsorgungs- und Verkehrsgesellschaft), einer städtischen Finanzholding, in der die Tochterunternehmen gehalten werden.
  • Geschäftsführer der HBG (Herforder Beteiligungsgesellschaft), einer städtischen Finanzholding, in die Gesellschaftsanteile der Stadt an den anderen Unternehmen hält.
  • Mitglied im Beirat der E.ON Westfalen Weser AG
  • Mitglied der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke
  • Stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung Wasserbeschaffungsverband Begatal
  • Stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung Wasserbeschaffungsverband Kreis Herford-West
  • Stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung der Sparkasse
  • Mitglied im Kommunalen Rechenzentrum (KRZ)
  • Geschäftsführer des Verkehrsvereins Herford
  • Präsidiumsmitglied im internationalen Städtebund Die Hanse
  • Geschäftsführer des Westfälischen Hansebundes