„Kleiner Parteitag“ der Liste 2004 im Ratskeller

Herford, 12. Juli 2007 Eine positive Bilanz bezüglich der politischen Arbeit zog Heinz-Günther Scheffer, der beim „kleinen Parteitag“ der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ für den kurzfristig erkrankten Vorsitzenden Ralf Weickenmeier den Rechenschaftsbericht für das erste Halbjahr des laufenden Kalenderjahres einbrachte.

„Wir werden auch künftig entschlossen und unbeirrt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford in den städtischen Entscheidungsgremien aufgreifen und nach bestem Wissen zu vertreten versuchen“, lautete die Losung des stv. Vorsitzenden, der die Ratspartei im Rat der Stadt Herford sowie in diversen städtischen Gremien vertritt. „Im dem Zusammenhang ist es nicht unsere Aufgabe, uns beliebt zu machen. Unsere Aufgabe sehen wir darin, hinzusehen und dort Laut zu geben, wo wir den Eindruck gewinnen, dass die Entscheidungen nicht mit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford korrespondieren.“

Kritisch setzte sich der Parteitag mit den städtischen Strukturen sowie den zum Teil weiterhin nicht gelösten Personalfragen auseinander. So konnte nach dem Ausscheiden des zuletzt gleich mehre Stellen inne habenden Hans-Jörg Gasts bisher lediglich die Stelle der kaufmännischen MARTa-Geschäftsleitung neu besetzt werden, während die dringend zu besetzenden Stellen bei den städtischen Töchtern WWS GmbH (Wohnen Wirtschaft Service) und bei der PRO HERFORD GmbH (Stadtmarketing) weiterhin vakant sind.

„Wirtschaftsförderung“ und „Stadtmarketing“ sind in jeder Stadt zunächst einmal Chefsache, sagte Scheffer in seinem Rechenschaftsbericht. Hier kann sich die Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ alternativ zwei dem Bürgermeister zuarbeitende „Stabsstellen“ – analog der gute Arbeit leistenden Stabsstelle „Rechnungsprüfung“ – vorstellen.

Auf Kritik stießen erneut auch die städtischen Bauvorhaben „Wall“ und „Linnenbauerplatz“, bezüglich derer sich der Parteitag einig war, dass kein Bürger diese Bauvorhaben zum gegenwärtigen Zeitpunkt etwa bestellt habe. Mit der Gestaltung des Linnenbauerplatzes habe er mindestens bis zur Abwicklung der überfälligen Lösung in Sachen Kaufhof gewartet. „Die Platzgestaltung könnte hier dann meinethalben der dezente Schlussstrich der dringend erwarteten Baumaßnahme gewesen sein“, so Ratsmitglied Scheffer.

Bezüglich der Innenstadtentwicklung müsse jetzt die Kaufhof-Lösung her, war sich der Parteitag einig. Dies gelte gleichermaßen für die Realisierung des stadt- und ebenso einmaligen wie erlebbaren stiftsgeschichtlichen Museums, zumal eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern eben mehr als ein so genanntes „Alleinstellungsmerkmal“ benötige. Dass man sich bezüglich dieser städtischen Verpflichtung weiterhin glaube, abseits stellen zu können und den Blick ausschließlich Richtung „Dieter-Ernstmeier-Stiftung“ zu lenken, sei grotesk, so die Stimmung anlässlich des Parteitags.

Die unabhängige Ratspartei will auch weiterhin in den städtischen Entscheidungsgremien dafür eintreten, dass relevante Inhalte und Zahlen konsequent transparent gemacht und damit für die interessierten Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar werden.

Der Parteitag forderte den amtierenden Vorstand vor diesem Hintergrund erneut auf, zur Optimierung der Arbeit in den Fachausschüssen und Beiräten den zur Kommunalwahl 2004 auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.

Dadurch, dass Regina Hensel nach einem Jahr sowohl ihren Austritt aus der Partei als auch den Rücktritt vom über die Reserveliste der Ratspartei erworbenen Mandat erklärt hatte, um letzteres dann schließlich – nach Rücksprache u.a. mit dem Bürgermeister – doch bis heute für sich in Anspruch zu nehmen, ist der Ratspartei der wichtige, zur Kommunalwahl gemeinsam errungene Fraktionsstatus verloren gegangen.

Die Ratspartei hofft trotzdem auch weiterhin, ihr 2. zur Kommunalwahl von den Herforder Wählerinnen und Wählern zuerkanntes Mandat zurück zu erhalten, und hat wiederholt an Hensel appelliert, das über die Reserveliste erworbene Mandat nicht weiter zum Nachteil der Partei zu blockieren.

(stv. Vorsitzender Heinz-Günther Scheffer gratuliert Daniel Brumberg zur Wahl als Kassenprüfer der Liste 2004)