Herford, 15. Juni 2012 Patt-Situation im Stadtrat am Freitagabend
Von Hartmut Braun, NEUE WESTFÄLISCHE
Keine Einigung | FOTO: FRANK-MICHAEL KIEL-STEINKAMP
Paukenschlag in der Herforder Stadtratssitzung am Freitagabend: Wegen einer Patt-Situation von 22:22 Stimmen steht Herford auf einmal ohne Haushaltsplan für 2012 da. Da ein Mitglied der CDU-Fraktion erkrankt war, waren nur 44 der sonst 45 Ratsfrauen- und herren anwesend, die sich nicht einigen konnten.
Dem Rat hatten zwei Vorschläge für den Haushalt 2012 vorgelegen, die beide mit 22:22 Stimmen abgelehnt wurden. Knackpunkt zwischen bürgerlichem Lager und Rot-Rot-Grün waren die Grund- und Gewerbesteuern: Beide Lager waren bereit, diese anzuheben – aber in unterschiedlicher Höhe. Ein weiterer Diskussionspunkt war die Höhe der Elternbeiträge für die Offenen Ganztagsgrundschulen in Herford.
Bürgermeister Bruno Wollbrink (SPD) will nun mit einer Sondersitzung vor den Sommerferien einen neuen Anlauf unternehmen, um doch noch einen Haushalt für 2012 auf den Weg zu bringen.