Chance vertan …

Die Vorweihnachtszeit weckt im Allgemeinen den Wunsch nach Ausgleich und Harmonie. Das dieses Harmoniebedürfnis aber soweit führt, dass mit Ausnahme der Ratsmitglieder der LISTE 2004 und des Offensive-D-Ratsherrn Mitze – bei dem das angesichts seiner bereits im Kommunalwahlkampf klar zum Ausdruck gebrachten Totalablehnung des MARTa-Projektes nicht überraschend ist – eine Budgeterweiterung im Baukostenbereich um immerhin 3,8 Mio. Euro ohne nennenswerte Diskussion in der Sache über die Bühne geht, stimmt schon ein wenig verwundert.

Um eines voranzustellen: Ich selbst war (als langjähriges aktives FDP-Mitglied bis zu meinem Austritt im Februar 2004) und bin (als Gründungsvorsitzender der LISTE 2004 – Initiative für Herford) ein entschiedener MARTa-Befürworter. Zusammen mit meinem politischen Weggefährten Heinz-Günther Scheffer habe ich diesen geradlinigen Kurs immer beibehalten. Gerade im Interesse des Projektes und seiner Finanzierbarkeit haben wir aber auch immer auf die Notwendigkeit eines professionellen kaufmännischen und bautechnischen Managements für MARTa hingewiesen und dieses auch einzufordern versucht.

Nachdem nun der vom neu gewählten Bürgermeister und neu eingesetzten MKK-Geschäftsführer angekündigte Kassensturz scheinbar vollzogen wurde und die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford mit der Notwendigkeit einer Nachfinanzierung in (vorläufig) dieser Größenordnung konfrontiert werden, sollten kritische Fragen nach den Hintergründen aber bitte nicht gleich wie die Infragestellung der freiheitlichdemokratischen Grundordnung gehandhabt werden. Immerhin reden wir seit dem Jahr 2000 über eine bis dato scheinbar unerklärliche Baukostensteigerung um mehr als 40%, welche leider nicht durch alternative Finanzierungsinstrumente gedeckt ist und in voller Höhe durch den ohnehin nicht gerade an Geldüberschuss leidenden städtischen Haushalt abzudecken ist.

Eine Kostenentwicklung in dieser Größenordnung ist weder eine Bau-Gesetzmäßigkeit noch eine unabwendbare Naturkatastrophe oder eine biblische Plage, sondern üblicherweise die Folge mangelhafter Planung und eines nicht funktionierenden oder, wohl eher, nicht vorhandenen Kostencontrollings. Die allgemeine Entwicklung der Baupreise in den letzten drei Jahren kann wohl kaum die Ursache sein, denn diese gingen, zum Leidwesen des Bauhauptgewerbes, eher nach unten denn nach oben.

Der Rat hatte am vergangenen Freitag die einmalige Chance, ein Junktim zwischen der zweifellos, nachdem das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist, erforderlichen finanziellen Aufstockung einerseits und der Erforschung der Ursachen andererseits aufzustellen. Stattdessen herrschte offensichtlich Einigkeit darüber, besser keine kritischen Fragen zu stellen und, zum Teil wohl mit dem Instrument des Fraktionszwanges, einer (bis auf die erwähnten Störenfriede) einmütigen Ausweitung des Finanzrahmens zuzustimmen. Es gab es nur einige voreilige und vage gehaltenen Schuldzuweisungen, einen überraschenden Hang zum Weihnachtsfrieden seitens des sonst doch so kritischen Hinterfragers Herbert Even und eine nicht minder erstaunliche Totalsinneswandlung der so genannten Liberalen, die ja noch den gerade erst beendeten Kommunalwahlkampf mit populistischen Anti-MARTa-Platitüden bestritten haben.

Dabei gibt es im Moment sicherlich noch die Möglichkeit, die eine oder andere außerplanmäßige Kostenposition durch genaue Überprüfung der abgeschlossenen Verträge mit Bauunternehmen und Architekten für den städtischen Haushalt zu mildern und zumindest einer weiteren „unerklärlichen“ zukünftigen Kostensteigerung entgegenzuwirken. Denn es könnte der Verdacht aufkommen, dass hier wiederum nur eine der Spitzen des Eisberges zum Vorschein gekommen ist.

Ich selbst habe als Unternehmer in den letzten drei Jahren auch einige Millionen Euro verbaut, und diese nicht nur für Industrie-Einheitsarchitektur. Wenn ich meinen Banken einen derartigen Nachfinanzierungsbedarf präsentiert hätte, wäre dieses wohl zumindest auslösender Faktor für ein gewisses Informationsbedürfnis, wenn nicht für mehr, gewesen. Auch hätte ich sicherlich, da ich als kostenbewusster Bauherr selbstverständlich kontinuierlich die Entwicklung der Baukosten überwache, das eine oder andere ernste Wort mit meinem Architekten gesprochen, welcher sich bei einer derartigen Kostenentwicklung zumindest einer gewissen Mitverantwortung wohl kaum entziehen kann. Und wenn der mir dann gesagt hätte, dass bei der (gewünschten) Zusammenarbeit mit einem Star-Architekten nun einmal 15% Mehrkosten einzukalkulieren sind, hätte ich diese entweder als pauschale Imponderabilien in meinen Finanzplan aufgenommen oder diese, in Kenntnis derartiger Sachverhalte, durch eine konsequente Kostenoptimierung im Vorfeld bereits zu vermeiden versucht.

Und dieser bauverantwortliche Architekt hat auch rechtzeitig zu intervenieren, wenn durch Individualwünsche grundlegende Regeln der Technik missachtet werden, welche zukünftige Reparatur- und Unterhaltungskosten in noch nicht absehbarer Größenordnung verursachen können oder „handwerkliche“ Planungsfehler etwaige Nacharbeiten erforderlich machen.

Nun zum berechtigten Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger. Wenn die Politik das ohnehin schon sehr belastete Vertrauensverhältnis nicht gänzlich verspielen will, ist spätestens jetzt der Zeitpunkt gekommen, die Karten klar und deutlich auf den Tisch zu legen. Nicht zuletzt müssen unsere politisch Verantwortlichen zukünftig für diese Haushaltsmehrbelastung Gegengewichte durch Einsparungen, Mehreinnahmen oder Neuverschuldung schaffen. Dieses wird entweder sofort oder zeitnah durch die entstehenden Folgen eine Gesamtaufgabe der Herforder Bürgerschaft, und zwar nicht in Form eines einmaligen fiktiven Millionenbetrages, sondern ganz real, Euro für Euro. Und zumindest ich als Herforder möchte wissen, wo die Verantwortungen liegen und die Verantwortlichen stehen.

In diesem Sinne wünsche ich noch eine schöne Adventszeit.

Klaus Peter Wüllner
Hombergstraße 87
32049 Herford

Hallo liebe Mitglieder,

dass in der heutigen Ratssitzung MARTa einen Schwerpunkt bilden wird, ist sicher jedem von uns klar.

Am Montag hat es bekanntlich eine Pressekonferenz zu der aktuellen Kostenentwicklung (-explosion) gegeben.

Man denke einmal darüber nach, dass der Betrag von mithin 3,8 Mill. € – 3 Wochen nach(!) dem offiziellen Eröffnungstermin – dem Gegenwert einer kl. Straße mit rechts und(!) links 8 soliden Einfamilienhäusern entspricht.

Die Grundlagen für die Kostenentwicklung haben wir am gleichen Abend in Form einer Ratsvorlage erhalten.

Das Thema hat dann am Dienstag die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beherrscht. Eine weitere 3-stündige Debatte hat es am Mittwoch gegeben.

Ich verweise – neben meiner Berichterstattung – auf die Berichterstattungen der örtl. Presse von Mittwoch, Donnerstag und heute.

Klar ist, dass – soll das Projekt vollendet werden – jetzt(!) „nachgeschossen“ werden muss.

Ich bin jedoch der Meinung, dass die Bürger, deren Interessen wir vertreten, von uns erwarten, dass wir die Dinge – spätestens jetzt – so handhaben, wie jeder Bauherr oder auch jeder Darlehensgeber sie handhaben würde, bzw. – auf Geheiß des Darlehensgebers – handhaben müsste.

Ich sehe mich, als Mitglied des Rates und Vertreter der Bürger der Stadt sowohl in der Rolle des Bauherrn als auch – zumal wir die Mittel heute mal eben „durchwinken“ sollen – in der Rolle des „Darlehensgebers“.

Was Bauherr und/oder Darlehensgeber jetzt tun würden oder müssten, müssen wir m.E. auch tun, zumal wir offensichtlich bisher – wissentlich oder unwissentlich – auch von offizieller Stelle falsch informiert worden sind.

Das bedeutet, dass jetzt aber auch wirklich insgesamt Kostentransparenz auf den Tisch muss. Diese fordere ich bereits seit Dienstag sowohl mündlich als auch inzwischen wiederholt schriftlich.

Ich bin übrigens sicher, dass sich das Objekt inzwischen auch innerhalb der Bevölkerung Herfords zunehmender Akzeptanz erfreut. Für potenzielle Besucher von außerhalb gilt das allemal.

Enttäuscht sind die Herforder Bürger meines Erachtens eher bzgl. unseres Umgangs mit dem Objekt. Hier schwindet die Akzeptanz derzeit deutlich.

Daher müssen wir meines Erachtens an genau der Stelle spätestens jetzt deutliche Akzente setzen, wie ich(!) – und ausschließlich ich – sie übrigens in den letzten fünf Jahren immer wieder gefordert habe. Leider wollte immer wieder niemand aus den übrigen Fraktionen meinem konkreten Vorschlag folgen, einen kl. fraktionsübergreifenden „MARTa-Ausschuss“ zu bilden, der dann – eng mit den Entscheidungsträgern verzahnt – quasi aus dem Rat heraus eine Art „Bauherrenvertretung“ dargestellt hätte.

Trotz allem gehe ich heute davon aus, dass die Mehrkosten tatsächlich mehrheitlich abgenickt werden.

Ich beabsichtige dennoch, heute für unsere Fraktion darauf zu bestehen, zunächst die geforderten Unterlagen prüffähig vorzulegen, wie eben jeder Darlehensgeber sie ebenfalls zunächst fordern würde. Sodann kann meines Erachtens eine weitere Freigabe von Mitteln in einer Sondersitzung oder von mir aus auch qua Dringlichkeitsbeschluss erfolgen.

Schließlich muss das Objekt vollendet werden.

Ich bitte Euch sehr herzlich, mir ein Stimmungsbild zu übermitteln.

Beste Grüße
Euer
H. G. Scheffer
Vorsitzender der Ratsfraktion