Herford, 08. Sept. 2008   „Noch mahlen die Mühlen eher langsam!“

„Als wir vor inzwischen mithin 2 1/2 Jahren die ersten Gespräche führten, sah der Plan Helmut Berends, des Projektentwicklers der ITG  Düsseldorf, vor, dass die Friedrichs-Passagen, oder auch Linnenbauer-Passagen auf dem ehem. Kaufhof-Areal in diesen Wochen ihre Pforten öffnen würden“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford„. „Wer hätte damals gedacht, dass sich u.a die Verkaufsverhandlungen mit der Deka Frankfurt so langwierig gestalten würden.“

Scheffer hatte im Frühjahr 2006 – im Sinne unter anderem der Beseitigung des Kaufhof-Leerstandes; aber auch im Sinne der wichtigen Innenstadtentwicklung – Kontakt zur Projektentwicklungsgesellschaft ITG Düsseldorf aufgenommen. Am 28. Juni 2006 war es ihm schließlich gelungen, Helmut Berends von der ITG und Bürgermeister Bruno Wollbrink im Herforder Rathaus miteinander bekannt zu machen.

Die von Scheffer eingefädelte Zusammenarbeit trägt inzwischen reife Früchte.

„Wie Helmut Berends mir heute im Gespräch erneut bestätigte, ist man auch bzgl. des Zukaufs angrenzender Immobilien und Flächen endlich auf dem so genannten guten Weg“, berichtet Scheffer.

Sobald die ITG nun in diesen Tagen ihr optimiertes Konzept eingebracht hat, wird es auf eine sensible örtliche Einfügung ankommen. Der Gestaltung der Fassaden innerhalb des ursprünglich kleinteilig gegliederten Quartiers kommt da ein besonderer Schwerpunkt zu.

Bei allem Verständnis für eine bestimmte kritische Größe in Verbindung mit der  Wirtschaftlichkeit, darf kein „Koloss“ entstehen.

Scheffer hat hinsichtlich der örtlichen Einfügung und der Fassadengestaltung bereits interessante weitere Kontakte im Sinne des Objektes erschließen und zusammenführen können. Auch hier deutet sich bereits eine konstruktive Zusammenarbeit an.

Es kommt uns natürlich entgegen, dass die ITG Düsseldorf „ihre“ Projekte generell im Bestand behält. Aus diesem Grund bringt sie ab sofort – im Sinne auch der Stadtentwicklung Herfords – die hauseigene, „non profit“ arbeitende Marketinggesellschaft „Sales Promotion“ aktiv ein, ohne, dass der Stadt dadurch Kosten entstehen.

„Ich habe den Bürgermeister und die Entscheidungsträger u.a. in einem Schreiben vom 16. Januar 2007 noch einmal ausdrücklich schriftlich auf all diese Punkte im Detail hingewiesen, sagt Scheffer. „Möge uns hier gemeinsam ein großer Wurf im Sinne unserer wichtigen Stadtentwicklung gelingen.“

Herford, 27. August 2008 Liste 2004 setzt auf positive Kooperation mit der von Scheffer in’s Boot geholten ITG Düsseldorf

„Der Verwaltungsspitze ist seit 2 Jahren bekannt, dass sie Kosten in Höhe der veranschlagten € 60.000,– für die Vorplanung zur Anbindung des „Nebenzentrums“ MARTa/Goebenmeile an die Innenstadt sparen kann“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford„.

Scheffer hatte im Frühjahr 2006 – im Sinne unter anderem der Beseitigung des Kaufhof-Leerstandes – Kontakt zur Projektentwicklungsgesellschaft ITG Düsseldorf aufgenommen. Am 28. Juni 2006 war es ihm schließlich gelungen, Helmut Berends von der ITG und Bürgermeister Bruno Wollbrink im Herforder Rathaus miteinander bekannt zu machen.

Die von Scheffer eingefädelte Zusammenarbeit trägt inzwischen erste Früchte.

Im Vorfeld des damaligen Erstgespräches hatte Scheffer den Repräsentanten der ITG an einige markante Punkte der Innenstadt geführt.

„Als wir zu Fuß vom Rathaus Richtung MARTa gingen, habe ich Herrn Berends unter anderem bezüglich der damals aktuellen Pläne zum Bau des wichtigen stadtgeschichtlichen Museums berichtet. In dem Zusammenhang habe ich Herrn Berends auch wissen lassen, dass die Stadt Herford beabsichtige, eine Art Gutachten für die Anbindung MARTas an die Innenstadt zu beauftragen, welches mit € 60.000,– veranschlagt sei“, berichtet Scheffer.

„Lassen Sie uns das machen. Wir können das, und es kostet sie nichts.„ So lautete die spontane Antwort Helmut Berends.

Im späteren Gespräch erklärte Berends, dass die ITG Düsseldorf „ihre“ Projekte generell im Bestand behalte. Aus diesem Grund biete die ITG stets an, sich u.a. mit der hauseigenen, „non profit“ arbeitenden Marketinggesellschaft „Sales Promotion“ aktiv in die örtliche Stadtentwicklung einzublenden, ohne, dass der Stadt dadurch Kosten entstehen.

„Ich habe den Bürgermeister und die Entscheidungsträger u.a. in einem Schreiben vom 16. Januar 2007 noch einmal ausdrücklich schriftlich auf all diese Punkte im Detail hingewiesen. Dass man – trotz leerer Kassen – dennoch daran festhalten will, mal eben € 60.000,– nur für eine Fremdplanung einer Dortmunder Planungsgemeinschaft auszugeben, muss wiederum unverständlich erscheinen“, sagt Scheffer.

• Was hat Sie vor zwei Jahren dazu bewogen, i.S. „Kaufhof-Leerstand“ Kontakt u.a. zur ITG Düsseldorf und zur Gedo München aufzunehmen?
• Wie reagierten z.B. Bürgermeister Wollbrink und der Stadtrat auf Ihre Eigeninitiative?
• Wie sehen Sie in diesem Zusammenhang Ihr kommunalpolitisches Engagement sowie die grundsätzlichen Aufgaben eines Ratsmitgliedes?
• Wird der Bürger aus Ihrer Sicht durch die Stadtverwaltung, den Rat und nicht zuletzt durch die Lokalpresse umfassend und objektiv informiert?
• Wie schätzen Sie den Verlauf des Projektes „shopping center“ auf dem ehem. Kaufhof-Areal im Nachhinein ein?
• Welche Vorteile dürfen sich die Herforder Bürgerinnen und Bürger, die Gewerbetreibenden und die Stadtväter von dem Projekt versprechen?
• Wie beurteilen Sie Herfords generellen Umgang mit potentiellen Investoren auch im Hinblick z.B. auf die Projekte „Clarenstraße“ oder „Höckerstraße 5“ sowie die Tatsache, dass sich immer mehr Bürger aktiv für ihre Interessen einsetzen?
• Was muss geschehen, damit Herford, auch in der Praxis spürbar, zu einer sogenannten „Bürgerkommune“ wird?

Sollten Sie weitere Fragen haben, so stellen Sie sie gern!

Herford 04. Juli 2008 Im Auftrag der Stadt Herford hat das Büro Stadt + Handel DiplInge Beckmann und Föhrer GbR aus Dortmund nun den Endbericht zum Zentren- und Nahversorgungskonzept für die Stadt Herford vorgelegt.

Federführend zeichnen DiplIng Marc Föhrer und Bauassessor DiplIng Jens Nyhues für das schlüssige Konzept verantwortlich.

Das Zentren- und Nahversorgungskonzept stellt als politisch gestütztes Instrument eine grundlegende und strategische Arbeitsbasis für den wichtigen Stadtentwicklungsprozess der nächsten Jahre dar.

Ein besonderer Schwerpunkt kommt dem zentralen Versorgungsbereich zu. Hier berücksichtigt das Gutachten auf Seite 104 ff. auch bereits den Umstand, dass Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004“) im Jahre 2006 mit der ITG Düsseldorf der Stadt Herford einen potentiellen Investor für das ehem. Kaufhof-Areal gewinnen konnte.

Eine Betreibergesellschaft der von Scheffer nach Herford geholten ITG hat das Areal inzwischen von der Deka Frankfurt erwerben können. Schon bald soll mit den Abbruch- und Neubauarbeiten begonnen werden.

Anders als die bisherige Innenstadtdefinition z.B. des Büros Dr. Claus bieten die damit geschaffene günstige Ausgangssituation und das jetzt vorliegende Konzept der Stadtpolitik eine Chance, mit realitätsbezogener Sachlichkeit Maßnahmen gegen den schleichenden Bedeutungsverlust der City zu treffen und sich damit im Wettbewerb der Städte der Region untereinander zu behaupten.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, die Inhalte sowie eine Kurzfassung des Zentren- und Nahversorgungskonzeptes ab dem 07. Juli 2008 u.a. im Internet-Auftritt der Stadt Herford nachzuhalten.

Herford, 23. Juni 2008 Positiv fiel die Bilanz des Vorsitzenden Ralf Weickenmeier eingangs der Mitgliederversammlung der zur Kommunalwahl 2004 gegründeten „Liste 2004 – Initiative für Herford” am Montagabend im Herforder Ratskeller aus.

Die unabhängigen Ratspartei stellt sich inzwischen bereits im fünften Jahr mit großem Elan der Aufgabe, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford in den städtischen Entscheidungsgremien aufzugreifen und nach Kräften zu vertreten.

„Dieser nicht immer leichten Aufgabe werden wir uns auch künftig stellen” so Weickenmeier. „Wir Bürgerinnen und Bürger wollen nicht permanent vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Vielmehr wollen wir uns frühzeitig in die Planungs- und Entscheidungsmechanismen der städtischen Gremien einbringen können, wie dies vom Herforder Bürgermeister laufend als wünschenswert propagiert wird.”

Dem Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden folgten die üblichen satzungsgemäßen Regularien. Auch Nach- und Ergänzungswahlen sah die Tagesordnung des „großen Parteitags“ vor.

Im Amt des Vorsitzenden wurde erneut Ralf Weickenmeier bestätigt. Ab sofort steht ihm – in der Nachfolge Heinz-Günther Scheffers – Daniel Brumberg als stv. Vorsitzender zur Seite. Scheffer, einst einer der beiden Gründer der „Liste“ will sich – nach dem Ausscheiden Regina Hensels im November 2005 – ab sofort ganz auf die unermüdliche Arbeit im 44-köpfigen Herforder Stadtrat konzentrieren. Gleichwohl gehört er als kooptiertes Vorstandsmitglied auch weiter dem Parteivorstand der unabhängigen Ratspartei an.

Kassierer ist auch künftig Heiko Krüger. Tobias Benzin ist weiterhin Schriftführer und Webmaster der Ratspartei.

Den erweiterten Vorstand bilden die Beisitzerinnen, bzw. Beisitzer Viola Brumberg, André Krüger und Doris Scheffer.

Kassenprüfer waren bisher Margret Fleßner und Daniel Brumberg. Künftig wird die Kasse von Edeltraut Vogel und Heinz-Günther Scheffer geprüft.

Die satzungsgemäß geforderte 3-köpfige Schiedskommission besteht aus den Parteimitgliedern Volker Pallatzky, Wolfgang Vogel und Klaus Zaborowski.

Im Rahmen der Vorschau zur politischen Arbeit der unabhängigen Ratspartei ging es, neben dem mit schwarz-grüner Mehrheit verabschiedeten Haushaltsplan 2009, erwartungsgemäß erneut auch auch um das Festhalten von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am „scheibchenweise“ Ausbau des Walls und des neuerlichen „Wallstegs“ sowie um die aktuell umstrittene Baumaßnahme im Bereich des Radewiger Wehrs und des Aawiesen-Parks.

Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer merkte zum Thema „Wall“ kritisch an, dass die Verwaltung aktuell gar zusätzlich teure Gutachten bei einem Hannoveraner Büro in Auftrag gegeben habe. Geprüft worden ist dort die Bevorrechtigung zur Querung von „Radlern“ auf dem Wall gegenüber dem kreuzenden fließenden öffentlichen Straßenverkehr.

Auf Kritik stieß auch die von Bürgermeister Bruno Wollbrink propagierte sogenannte „Bürgerkommune“. Hier solle den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Herford lediglich der Eindruck einer aktiven Einbeziehung vermittelt werden.

Bezüglich der Innenstadtentwicklung dränge hingegen die von Ratsmitglied Scheffer bereits im Juni 2006 mit der ITG Düsseldorf erfolgreich eingefädelte überfällige Kaufhof-Lösung.

Dies gelte gleichermaßen für die Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötige mehr als ein so genanntes „Alleinstellungsmerkmal“. Es mache daher Sinn, endlich auf die Einmaligkeit der Herforder Stiftsgeschichte aufzusetzen.

Um die Arbeit der unabhängigen Ratspartei im Rat sowie in den Fachausschüssen und Beiräten zu optimieren, forderte der Parteitag den Vorstand erneut auf, das zweite zur Kommunalwahl 2004 errungene Ratsmandat der Reserveliste der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford” zurück zu holen und damit den auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.

Anspruch auf das derzeit von der im November 2005 ausgeschiedenen Regina Hensel blockierte zweite Ratsmandat hat – entsprechend der Reserveliste der „Liste 2004“ – Klaus Zaborowski.

Es mangelt der Kommunalpolitik an Visionen und dem nötigen Motivationsschub!

Herford, 04. Juni 2008 Vier Jahre tritt die am heutigen 04. Juni 2004 gegründete Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ unermüdlich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford ein.

In einem Jahr stehen die nächsten Kommunalwahlen in’s Haus. Die „Liste“ bereitet sich bereits darauf vor.

„Wir Herforder haben in der laufenden Ratsperiode auch politisch manches Neuland betreten“, sagt Heinz-Günther Scheffer, der die unabhängige Ratspartei derzeit allein im Rat der Stadt Herford vertritt, nachdem Regina Hensel – nach ihrem Austritt und Rücktritt vom Mandat im November 2005 – schließlich entschieden hat, das 2. Ratsmandat der „Liste 2004“ vorerst weiterhin für sich zu beanspruchen und damit zu blockieren.

Dies ist um so bedauerlicher, da der der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ anlässlich der Kommunalwahl 2004 von den Bürgerinnen und Bürgern Herfords zuerkannte Fraktionsstatus, der gemäß Gemeindeordnung zwei Mandate voraus setzt, eben als blockiert gilt, solange Hensel an ihrer Entscheidung festhält.

„Wechselnden Mehrheiten in den ersten 1 1/2 Jahren dieser Ratsperiode folgte zunächst eine auf kommunaler Ebene nicht etwa vorgesehene, bis Januar 2009 vertraglich befristete ‚Koalition‘ von CDU und SPD. Dieses Herforder Novum wurde vor gut einem Jahr durch ein schwarz-grünes Bündnis ersetzt. Aber auch diese Ehe wird, das wird immer wieder deutlich, von wechselseitigem Misstrauen begleitet“, so Scheffer.

„Dabei gilt es doch, Entscheidungen zu forcieren, Ziele zu formulieren und Wege dorthin konkret abzuwägen und sodann konsequent zu gehen. Wer diesbezüglich aktuell wen in seinem Elan bremst, ist schwerlich auszumachen. Dass auch die aktuellen ‚Koaliteure‘ natürlich nicht etwa füreinander geschaffen sind, führt in der ‚Bilanz der guten Taten‘ jedenfalls nicht dazu, dass man gemeinsam auf Nachhaltigkeit angelegte neue Wege sucht und geht, Visionen entfaltet und für den nötigen Motivationsschub sorgt.“

Und natürlich fehlt es an einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Verwaltung, was auch darin begründet liegen mag, dass der Bürgermeister und Verwaltungschef politisch weder über eine eigene Mehrheit noch über Sitz und Stimme im Mehrheitslager verfügt.

Dies mag ein Grund dafür sein, dass Entscheidungen auch weiterhin möglichst hinter verschlossenen Türen von der Verwaltungsspitze oder den Meinungsbildnern und Entscheidungsträgern der beiden ‚Koaliteure‘ getroffen oder auch nur durchgewinkt, bzw. abgenickt werden.

So hat es z.B. viele Monate gedauert, die Stelle des kaufmännischen Geschäftsführers der WWS zu besetzen, der sodann – nach kurzem überzeugenden Einsatz – am Ende der Probezeit sang- und klanglos ausgeschieden ist. Auch das glücklose Verfahren zur Besetzung der Stelle des Geschäftsführeres der PRO HERFORD GmbH darf – ungeachtet der neuerlichen Besetzung – als gescheitert betrachtet werden, nimmt man nur die wiederholte Zusammenarbeit mit dem dazu beauftragten ‚Headhunter‘ aus Norddeutschland.

Bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen im Fall der anstehenden Hoet-Nachfolge endlich einmal eine glückliche Hand bewiesen haben, nachdem leider auch die Besetzung des Auswahlgremiums nicht zu überzeugen vermochte.

Personelle Experimente bei der Neubesetzung der zu besetzenden Stellen, wie sie sich in jüngster Zeit regelmäßig wiederholt haben, sollten jedenfalls endlich der Vergangenheit angehören.

Was die Sachentscheidungen betrifft, so haben wir es zum Jahreswechsel gerade erst wieder erleben müssen und erleben es weiter, dass die schwarz-grüne Hauhaltsmehrheit von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am „scheibchenweise“ Ausbau des Walls und am neuerlichen „Wallsteg“ festgehalten hat und weiter festhält. Neuerlich sind sogar teure Gutachter mit den Querungen der Radwege befasst.

Fragen warfen aber auch die begründetermaßen umstrittenen vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Clarenstraße“ und „Bergertor“ auf. Schließlich ist die Verantwortlichkeit für Infrastruktur und Bauleitplanung auch in der Stadt Herford eindeutig Rat und Verwaltung zugeordnet. Wer hätte da nicht von vorn herein ein sensibleres Vorgehen – mehr Fingerspitzengefühl – erwartet.

Dies gilt gleichermaßen für die Innenstadtentwicklung insgesamt. Hier schienen Rat und Verwaltung den Kaufhof-Leerstand seit Jahren als gegeben zu akzeptieren?

Neuerlich deutet sich an, dass die von Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer im Frühjahr 2006 mit der ITG angestoßene überfällige Kaufhof-Lösung nunmehr zeitnah umgesetzt wird.

„Ich habe die ITG Düsseldorf zwar nach Herford geholt und im Juni 2006 mit dem Bürgermeister an den Tisch gebracht“, so Scheffer. „Gleichwohl hätte ich mir unter dem Strich – im Sinne der Sache und damit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herfords sowie des örtlichen Einzelhandels – einen gesunden Wettbewerb gewünscht.“

Auch, wenn es hier darum ging, zunächst einmal die leerstehende ehemalige Kaufhof-Immobilie von der Deka Frankfurt erwerben zu können, so hätte ein Wettbewerb mindestens zweier ebenso seriöser wie kompetenter Projektentwickler eine ganze Reihe von Vorteilen gebracht.

Scheffer war es gelungen, in Verfolgung dieses Ziels sowohl die ITG Düsseldorf als auch die GEDO München als einen weiteren namhaften potentiellen Investor für ein zeitgemäßes ’shopping-center‘ auf dem Kaufhof-Areal zu gewinnen.

„Natürlich hätte ich mir gewünscht, dass die Verwaltung auch diese ihr mehrfach aufgezeigte Chance genutzt hätte, sagt Scheffer.“Selbst Projektentwickler Helmut Berends von der ITG sah den von mir angestoßenen Wettbewerb sportlich.“

Inzwischen scheint auch diese Chance vertan?

„Aber auch die zeitgemäße Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums ist lange überfällig“, so der Vorstand der „Liste 2004“. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötigt mehr als ein so genanntes „Alleinstellungsmerkmal“. Es macht daher Sinn, endlich auf die Einmaligkeit der Herforder Stiftsgeschichte aufzusetzen.

Auch dabei wäre es darauf angekommen, den Bürgerinnen und Bürgern in jeder Phase des ‚Museums am Münster‘ reinen Wein einzuschenken. Nur so kann es gelingen, bei der Umsetzung von Entscheidungen das wünschenswerte ‚Wir-Gefühl‘ zu erreichen. Bemerkenswert ist in dem Zusammenhang das erfreulicherweise wachsende Interesse der jungen Menschen in Herford an der einmaligen Stiftsgeschichte ihrer Stadt.

Wenn jedenfalls festzustellen bleibt, dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt u.a. angesichts eines permanenten Informationsdefizits sowie immer wieder neuer, eben nicht nachvollziehbarer Entscheidungen verdrossen abwenden, so gilt auch hier, dass dieser Mangel nicht etwa dadurch kompensiert wird, dass viele der gewählten Volksvertreter im Rat der Stadt Herford ebenfalls darauf angewiesen sind, Informationen der Presse zu entnehmen, bzw. sie sich selbst in mühevoller Kleinarbeit zu erarbeiten.

Dass dies leider so ist, muss um so unverständlicher erscheinen, als gerade vor und in dieser Ratsperiode permanent von angeblicher Ta
nsparenz die Rede war und ist.

Transparenz läßt sich – besonders dann, wenn sie nicht praktiziert wird – nicht auf Kommando herbei reden. Transparenz will dauerhaft gelebt sein.

Die Bürgerinnen und Bürger Herfords haben da – Gott sei Dank – stets ein gutes Gedächtnis bewiesen, wenn es galt, Politik einen Denkzettel zu verpassen.

Wer meint, sich darüber hinweg setzen zu können, wird feststellen, dass es mit guten Worten gegen Ende der Ratsperiode nicht etwa getan sein wird. Darauf fällt – zumindest in Herford – niemand mehr herein.

Die unabhängige Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ wird sich daher auch weiterhin darum bemühen, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford gern über jeden Sachverhalt ehrlich und umfassend zu informieren.

Danken möchte die Ratspartei ihren Gästen des nicht mehr wegzudenkenden regelmäßigen „Kommunalpolitischen Stammtisches“ – aber auch den Gästen unserer Interentpräsenz www.liste2004.de – die sich längst auf über 500 echte(!) Besucher pro Tag eingependelt haben.

„Wir werden auch weiterhin versuchen, die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford zu erfüllen, und bedanken uns für den umfänglichen Zuspruch, der uns selbstverständlich Ansporn ist“, so der Vorstand.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

Herford, 10. Juni 2008 Auf der Tagesordnung des aktuellen, im 14-tägigen Rhythmus tagenden „Kommunalpolitischen Stammtisches“ der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ am gestrigen Montag standen – neben den anstehenden Entscheidungen in den laufenden Sitzungen der Fachausschüsse und Beiräte sowie der Ratssitzung am 20. Juni 2008 – auch die erneute Kandidatur für den Stadtrat sowie für das Amt des Bürgermeisters zur Kommunalwahl 2009.

Dabei ging und geht es auch darum, zu prüfen, ob die „Liste 2004 – Initiative für Herford“ eine eigene Bürgermeisterkandidatin, bzw. einen Kandidaten benennen sollte.

Zur letzten Kommunalwahl 2004 waren es bekanntlich immerhin 6(!) von insgesamt 7 Parteien, deren Kandidaten – nach den damals gültigen Regularien – um das Bürgermeisteramt kämpften.

Anläßlich der Kommunalwahl 2009 entfällt die Stichwahl. Das bedeutet, das der künftige Bürgermeister neuerlich – mit einfacher Mehrheit – im ersten Wahlgang für 6(!) Jahre (bis 2015) als gewählt gilt.

Gerade die kleinen Parteien haben bekanntlich stets die Sorge, zur Kommunalwahl u.U. unter dem Strich weniger Stimmen zu erhalten, wenn sie auf dem Stimmzettel keinen eigenen Bürgermeister-Kandidaten „vorzeigen“ können.

Strategisch mag schon etwas d’ran sein, dass die Chancen des amtierenden Bürgermeisters, wiedergewählt zu werden, steigen, je mehr Kandidaten zur Wahl antreten.

Um sich als Bürgerin oder Bürger – um der Sache Willen – politisch ebenso nachhaltig wie „vollflächig“ in die Lokalpolitik einzubringen, bzw. einbringen zu können; aber auch, um Zusammenhänge zu erkennen und hier und dort – sei es, um einen noch so bescheidenen Beitrag dazu zu leisten – wünschenswerte, oder auch überfällige Entscheidungen zu beeinflussen, kommt man langfristig nicht umhin, sich der politischen Arbeit in der Weise verantwortlich zu stellen, dass man sich parteilich organisiert.

Die“Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat dies vor vier Jahren getan. Die Motive der Gründer mögen seinerzeit unterschiedlicher Natur gewesen sein.

Jedenfalls haben die Bürgerinnen und Bürger Herfords – obwohl sich die Partei erst im Juni 2004 gegründet hatte, diese Ende September 2004 in den Stadtrat gewählt. Das erfreuliche Stimmergebnis bescherte der „Liste“ sogar auf Anhieb den für die Arbeit wichtigen Fraktionsstatus.

Dass Regina Hensel, aus Anlass eines ausschließlich privaten Zerwürfnisses ausgerechnet der beiden Gründer im Herbst 2005, aus der Partei ausgetreten und vom Mandat zurück getreten ist, um dieses anschließend doch bis heute ausschließlich für sich allein zu beanspruchen und damit für die Arbeit der Partei zu „blockieren“, ist bedauerlich und hat die Partei – nach nur einem Jahr – den Fraktionsstatus, den ihr die Bürgerinnen und Bürger zur Kommunalwahl 2004 bis 2009 zuerkannt hatten und haben, gekostet.

Auch sonst hat es leider manchen „Anschlag“ aus dem „weichenden Lager“ gegeben.

Die „Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat sich dennoch nicht beirren lassen!

Vier Jahre tritt die Partei inzwischen konsequent für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein. „Sie sind es, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Sie haben ein Recht darauf, dass wir ihre Interessen mit dem gebotenen Nachdruck vertreten“, so Heinz-Günther Scheffer, der die Partei seit Hensels Rückzug allein im Rat der Stadt Herford vertritt.

„Das heißt eben auch im Einzelfall, dass wir aufbegehren, wenn wir den Eindruck gewinnen, dass in Rat und Verwaltung hier und dort Entscheidungen gefällt werden, die sich – aus unserer Sicht – eben nicht mit den Interessen der Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger verquicken lassen.

Klar, dass wir dann auch schon mal vordergründig anecken. Auch das gehört dann dazu.

Doch eines muss immer klar sein:

Nicht Rat und Verwaltung haben uns gewählt. Es waren die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Sie haben Anspruch darauf, dass wir uns zu Wort melden, wenn die vom Bürgermeister gebetsmühlenartig beschworene Transparenz zur Worthülse verkümmert; wir Entscheidungen schon nicht einmal mehr im engsten Kreis glaubhaft vermitteln, bzw. verteidigen können.“

Bürgerwillen durch- und umzusetzen und dabei neue kreative Wege zum Wohle der Allgemeinheit zu beschreiten, bereitet der agilen Ratspartei hingegen große Freude.

Dies gilt besonders dann, wenn Beiträge messbar werden. So war es die „Liste“, die sich einzig erfolgreich(!) um Investoren für das seit mithin 7 Jahren leerstehende Kaufhof-Areal gekümmert hat. Das ist so ein messbarer Erfolg.

Und so bittet die „Liste“ Mitglieder, Freunde und Gäste darum, zu prüfen, wer evtl. Lust verspürt, sich noch mehr ins politische Tagesgeschäft einzubringen. Dabei bleibt es jedem selbst überlassen, sich z.B. auch nur themenbezogen – eben entsprechennd den persönlichen Neigungen – einzubringen. Und natürlich bestimmt jeder selbst das Maß seines Engagements.

„Dies kann ressortbezogen oder ganz allgemein sein. Wir sind schließlich die einzige vollkommen unabhängige Ratspartei, eine Partei der „bürgerlichen Mitte“ – nicht „rechts“ und nicht „links“. Das erleichtert die Arbeit“, sagt Scheffer, der bereits 1999 als damaliger Spitzendkandidat die FDP zurück in den Rat der Stadt Herford geführt hatte.

Herford, 06. Mai 2008 Wenngleich unser Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer bekanntlich stv. Mitglied auch des WWS-Aufsichtsrates sowie ordentliches Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Herford GmbH und der städt. Holding HVV GmbH ist, ist Scheffer, bzw. ist unsere Ratspartei bzgl. des wünschenswerten, z.B. durch die Verwaltung natürlich zu gewährleistenden Informationsflusses bedauerlicherweise „zumindest derzeit” immer häufiger auf „Indiskretionen“ Dritter sowie die Veröffentlichungen in der Presse angewiesen.

Obwohl der Bürgermeister nahezu täglich Begriffe wie „Bürgerbeteiligung„, „Bürgerkommune“ (siehe z.B. Wikipedia) etc. predigt, versucht die „Schaltzentrale“ der Stadt Herford den Kreis derer, „die überhaupt noch etwas wissen dürfen“, immer kleiner zu halten.

Wenn schon „Beteiligung“, so reduziert man den Kreis – selbst in Angelegenheiten, die die o.g. Aufsichtsräte betreffen – z.B. gern auf die vier Fraktionsvorsitzenden der vier von fünf(!) Ratsparteien.

Bzgl. unserer unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ kommt es den Verantwortlichen in dem Zusammenhang natürlich sehr gelegen, dass unsere Partei derzeit über keinen Fraktionsstatus verfügt, obwohl uns die Wählerinnen und Wähler der Stadt Herford zur Kommunalwahl 2004 und damit für die gesamte Wahlperiode 2004-2009 den für die politische Arbeit wichtigen Fraktionsstatus stärkemäßig eindeutig zuerkannt haben.

Solange es Regina Hensel jedoch fortgesetzt zu gefallen scheint, unser für den Fraktionsstatus erforderliches 2. Ratsmandat und damit den uns von den Wählerinnen und Wählern zuerkannten Fraktionsstatus nach Belieben schlicht eigennützig zu „blockieren“, wird sich daran leider nichts ändern.

Damit glaubt man seitens der Verantwortlichen im Rathaus irrtümlich, unserer Ratspartei wichtige Informationen einfach vorenthalten zu dürfen.

So entnehmen wir z.B. heute der Presse, dass Herr Kasner von den Stadtwerken Herford GmbH sich nun auch bzgl. der Stelle des kaufm. Geschäftsführers der WWS GmbH „zumindest interimsweise” habe in die Pflicht nehmen lassen.

„Sie haben damit wiederum eine äußerst schwierige Aufgabe übernommen, die nicht etwa damit zu lösen wäre, den Wohnungsbestand drastisch zu dezimieren oder auch nur einen Teilbestand „mal eben“ zu veräußern, zumal die unterschiedlichen Interessen bekanntlich durchaus divergieren“ schreibt unser Ratsmitglied heute an Magnus Kasner.

weiter heißt es im Brief Scheffers an Kasner:

„Als Herr Gabriel mich in der letzten Ratsperiode im Vorfeld wissen ließ, dass er plane, die städt. Wirtschaftsförderung zur damaligen Wohnbau Herford GmbH zu bringen, habe ich durchaus „wie ich sagen möchte, begründete” Bedenken angemeldet.

Es wurde sodann der Name gewechselt; auch manche Gesichter haben sich verändert.

Die neu entstandene WWS GmbH hat dann z.B. die Tochter „Elsbach-Areal“ geboren.

Mittels eines Kommunalkredites, der ursprünglich für die Sanierung des Wohnungsbestandes gedacht war, hat sich das „MARTA-Quartier“ zur Eröffnung MARTas herausgeputzt.

Um zumindest vordergründig zu überzeugen, war es aber auch erforderlich, die Vermietung des „Elsbach-Hauses“ nachzuweisen, bzw. zu dokumentieren etc. etc.

Und natürlich waren im Gesamtzusammenhang weitere Entscheidungen geplant.

Man denke nur daran, dass mindestens die im „Elsbach-Haus“ entstandene Gastronomie von der neu entstandenen Firma Archimedes Facility-Management GmbH übernommen werden sollte, die auch „im gleichen Zusammenhang” die nicht unwesentlichen, von der UTEG gehaltenen MARTa-Anteile übernehmen wollte und sollte.

Die Situation ist derweil nicht besser geworden im Gegenteil.

Der Wortlaut, mit welchem wir in dieser Ratsperiode die Wirtschaftsförderung wieder weg von der WWS GmbH genommen haben, ist nahezu wörtlich identisch mit dem Wortlaut, mit welchem wir die Wirtschaftsförderung dort in der letzten Ratsperiode hin gebracht haben.

Derweil holt uns der Sanierungsstau bzgl. der Wohnungen ein. Er überholt uns gerade!

Aber wir planen „parallel” z.B. munter auch bis zu 23 „Luxuswohnungen“ am „Bergertor“. Ich sehe mich dort durchaus in einer besonderen Verantwortung, nachdem ich es bekanntlich war, der seinerzeit den Anstoß für die Ersteigerung des „Niemeier-Areals“ durch die Stadt Herford gegeben hat.

Mein seit 2006 wiederholt auch schriftlich erklärtes Ziel war allerdings „unterstützt durch die durch mich parallel im Frühjahr 2006 i.S. „Kaufhof-Areal“ nach Herford geholte ITG Düsseldorf” dort, an der Achse Herford/Bad Salzuflen einen zeitgemäßen Hotelneubau zu realisieren. Pläne für einen Hotelneubau auf dem ehem. „Niemeier-Areal“ gab es ja bereits.

Das, was dort hingegen jetzt realisiert werden soll, begann schon mit dem äußerst merkwürdigen „Wettbewerb“, nachdem man bereits im Versteigerungstermin dem Mitbieter Steinmann den Zuschlag avisiert hatte, den man „nach anwaltlicher Beteiligung” später finanziell abfinden musste.

Ich warne ausdrücklich und dringend davor, mit dem Bauvorhaben zu beginnen, solange die entstehenden Wohnungen nicht rechtssicher veräußert worden sind. Eine Reservierung bietet da keine hinreichende Sicherheit.

Vielleicht greifen wir „statt dessen” z.B. zunächst das Areal des ehem. SuS-Sportplatzes an der Hochstraße auf, wo erwartungsgemäß ebenfalls die WWS „das Rennen gemacht hat“.

Foto Kasner: NW

Herford, 07. Mai 2008 Am 17. Mai soll er offiziell übergeben werden, der künftig „wasserbespielte“ Linnenbauerplatz.

Immer wieder hat es in der jüngeren Vergangenheit Anläufe für eine Art Reminiszenz bzgl. der Herforder Bowerre oder auch der dortigen Mühle bis hin zur ‚Mühlengerechtigkeit‘ gegeben.

Stritt man sich vor Beginn der Baumaßnahme noch u.a. über gerichtlich reklamierte Wegerechte sowie darüber, dass es sich hier nicht etwa um einen Platz handele, so bietet sich in diesen Tagen das vorläufige Endprodukt in seinem ganzen, allerdings reduzierten Ausmaß dar.

Hier einmal – neben den Presseberichten – ein paar aktuell eingestellte Fotos, die u.a. die erste Planung Herbert Dreiseitls, die spätere Planung und dann den derzeitigen Stand zeigen:

oder:

(einfach d’rauf klicken)

Natürlich darf man sich freuen, wenn die Arbeiten abgeschlossen sind. Freuen darf man sich auch auf und über das Urteil der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kinder und natürlich der großen und kleinen Gäste und Nutzer generell.

Für die Verantwortlichen gehört u.E. allerdings gerade auch zu einem solchen Bauvorhaben ein Mindestmaß an sachlicher ‚Manöverkritik‘ bzgl. der Idee, der Planung, deren Umsetzung, der Bauabwicklung und der Abrechnung. Natürlich sind auch die in diesem Fall nicht unerheblichen Folgekosten in den Fokus zu nehmen.

Vielleicht ein paar Punkte, die jeder selbst bewerten möge:

• vorab: Wie es einst – mit der entscheidenden Stimme des Anliegers und damaligen stv. Bürgermeisters Werner Kremeyer (FDP) – zur Verfüllung der Bowerre gekommen ist, soll hier nicht beleuchtet werden.
• Die Idee, den Platz für eingangs ca. € 1,3 Mill. zu einem wasserbespielten und damit auch künftig in der Unterhaltung sehr kostenintensiven Platz umzugestalten, ist im Frühjahr/Sommer 2004 im Wahlkampf Herrn Gabriels (CDU) geboren worden.
• Dazu hatte man das Planungsatelier Dreiseitl vom Bodensee nach Herford geholt und – zusammen mit den beiden Herforder Büros Schlattmeier und Kortemeier – einer Art „Wettbewerb“ (mit „Bürgerbeteiligung“!) ausgesetzt.
• Klar(?), dass das Büro Dreiseitl damals im Juli 2004 „das Rennen machte“.
• Es oblag sodann dem neuen Bürgermeister Wollbrink (SPD), auch dieses ehrgeizige Projekt seines Vorgängers zu „kippen“ oder „abzuarbeiten“.
• Anlässlich des Erstbesuchs Herrn Berends‘ der von mir i.S. „Kaufhof-Areal“ 2006 nach Herford geholten ITG Düsseldorf sagte Herr Berends mir übrigens, man möge den Linnenbauerplatz in jedem Fall bis zur Realisierung des neuen „shopping centers“ auf dem ehem. „Kaufhof-Areal“ nicht angreifen, sondern bitte liegen lassen. Die ITG müsse den Platz in der Bauphase ggf. als Materiallager nutzen können. „Wir bauen Ihnen dort – quasi als „Schlussstrich“ des neuen Einkaufszentrums – einen neuen Platz!“ Klar, dass ich dies der Verwaltung mündlich wie schriftlich mitteilte.
• Aber seitens der Stadtverwaltung warb man Fördergelder ein und trat der Realisierung nahe (ist ja schließlich „öffentliches Geld“).
• Am 30. September und 01. Oktober 2005 hatte eine „Ideenwerkstatt“ mit Herbert Dreiseitl (pro Tag € 5.000,– Honorar) im Friedrichs-Gymnasium stattgefunden. Dort soll u.a. das „Spielschiff“ erfunden worden sein?
• Nun sollte es also losgehen. Doch zuvor forderte Planer Dreiseitl – zusätzlich(!) zu seinem bereits vereinbarten soliden Honorar – noch einmal gut € 40.000,–(!) nach. Begründung: Erhöhung des niemandem besser als ihm bekannten „Schwierigkeitsgrades“. (Was war denn bitte seit dem „Wettbewerb“ im Juni/Juli 2004 schwieriger geworden??)
• Inzwischen intervenierten die Weihnachtsmarktbeschicker. Der Weihnachtsmarkt auf dem Linnenbauerplatz sei gefährdet.
• Also erfolgte die inzwischen längst deutlich gewordene Umplanung. Man verzichtete u.a. auf das zuvor gepriesene Extra „Glaslinse“, welche/s Einblick in das Bodendenkmal gewähren sollte.
• So ist der leider nahezu vollständig versiegelte Platz – gerade zum Gehrenberg – auffällig „kahl“ geworden ist.
• Nun ging’s los. Die Bauleitung erfolgte gleichwohl durch die Stadt Herford, der es leider u.a. entging, dass man sich von der ausführenden Firma – statt des von Dreiseitl ausgeschriebenen Verfüllmaterials – „Abraum“ von einer Deponie in Porta Westfalica in das kartierte Bodendenkmal ‚Mühlengericht‘ kippen ließ.
• Dem Umstand, dass es sich hier um ein kartiertes und somit offiziell bekanntes Bodendenkmal handelt, hatte nicht einmal in der Ausschreibung des Planungsateliers vom Bodensee Berücksichtigung gefunden! Eine Informationslücke, die auch die Stadtführer Polster und Bubig (in Polizeiuniform!) nicht zu heilen vermochten.
• Das beherzte Einschreiten soll übrigens nicht der Grund für die sich zu dem Zeitpunkt bereits abzeichnende Kostenüberschreitung um rd. 10 % gewesen sein.
• Allein das „Spielschiff“, welches auch als „Hansekogge“ gehandelt wird, verursacht immerhin Kosten in Höhe von rd. € 55.000,–.
• Dass man das Wasser künftig nicht „trinken“ könne, stimmt nicht. Schließlich wurde im Keller der Stadtbibliothek, deren Dachwasser die Zysternen speist, eine höchst kostenintensive Wasseraufbereitung installiert, die „Badewasserqualität“ sichert.
• . . . und z.B. aufmerksame Mütter werden es hoffentlich zu verhindern wissen, dass spielende Kinder sich z.B. an den im Wasser festgeschraubten Metallkeilen oder den sonstigen „Kanten“ verletzen.

Ja, auch solche und weitere Punkte wollen aus der konstruktiven Sicht der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ durchaus bedacht, in aller gebotenen Sachlichkeit angesprochen und mit dem Blick in die Zukunft kritisch nachbereitet sein.

Dabei geht es auch darum, vermeidbare Fehler künftig möglichst auszuschließen; eben aus Erfahrung klug zu werden.

Spricht man sie jedoch – rechtzeitig und im Sinne des Gelingens sowie – im Jahre 3 nach MARTa – im Sinne auch des wichtigen Kostencontrollings an, kann es einem durchaus passieren, dass man wie jemand von einem „fremden Stern“ gehandelt wird.

In diesem Sinne ein gut Gelingen! . . . und – wie pflegt der Westfale zu sagen – „nichts für ungut“!

Heinz-Günther Scheffer