Herford 27. Febr. 2008  Andreas Bertram: „Man darf mit uns rechnen“!

Nachdem der von CDU u. FDP vorzuziehen gewünschte Termin  für die Kommunalwahl 2009 vom Bundesverfassungsgericht „gekippt“ worden ist, haben die Freien Wähler der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ am Freitagabend im Herforder Ratskeller nun zunächst Nach- und Ergänzungswahlen im Vorstand durchgeführt.

Die „Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat sich zur Kommunalwahl 2004 als unabhängige Wählergemeinschaft in Herford gegründet. Die Wählerinnen und Wähler wählten sie auf Anhieb – fraktionsstark – in den Herforder Stadtrat.

Dort sowie in allen städtischen Gremien widmet sich die „Liste“, die – unter dem Dach der FW Freien Wähler Deutschlands – zur Kommunalwahl 2009 erstmalig auch 3 Kreistagskandidatinnen und 3 Kreistagskandidaten stellt, inzwischen bereits im fünften Jahr mit großem Elan der Aufgabe, die Belange der Bürgerinnen und Bürger in den Entscheidungsgremien konsequent aufzugreifen und nach Kräften zu vertreten.

So wies – von Versammlungsleiter Andreas Bertram dazu aufgefordert –  Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer in seinem aktuellen Rechenschaftsbericht unter anderem besonders hin auf die von ihm bereits vor einem Jahr wörtlich voraus gesagte Entwicklung am Bergertor. Scheffer, der schon den Investor ITG Düsseldorf für das ehem. Kaufhof-Areal nach Herford geholt und damit die Zusammenarbeit eingefädelt und begleitet hat, hatte seinerzeit im Rathaus auch den Anstoß für die Ersteigerung des ehem. Niemeier-Areals durch die Stadt Herford gegeben, um das wertvolle Grundstück für die wichtige weitere Stadtentwicklung zu sichern.

„Selbst durch offizielle Ratsanfragen, in welchen wir die Problematik hinsichtlich der nicht mehr nachvollziehbaren Fehlentscheidungen deutlich aufzeigen, konnten wir das weitere Vorgehen der Verantwortlichen hinsichtlich der Planung von Luxuswohnungen ausgerechnet durch die WWS zunächst nicht stoppen“, so Scheffer in seiner aktuellen politischen Bewertung unter Hinweis auf ein Schreiben an den WWS-Geschäftsführer Magnus Kasner aus Mai 2008.

Dem Rechenschaftsbericht Scheffers folgten die satzungsgemäßen Nach- und Ergänzungswahlen.

Auf einvernehmlichen Vorschlag wählte die Mitgliederversammlung Andreas Bertram zum neuen Vorsitzenden der FW Freien Wähler der „Liste 2004 – Initiative für Herford„.

Ihm steht mit Heinz-Günther Scheffer wiederum einer der beiden Gründer der „Liste“ als stellvertretender Vorsitzender zur Seite.

Kassiererin und damit weiteres Vorstandsmitglied ist ab sofort Monika Gresselmeyer. Tobias Benzin – ebenfalls seit der Gründung im Vorstand der „Liste“ – bleibt weiterhin Schriftführer und Webmaster.

Den erweiterten Vorstand bilden die Beisitzerinnen, bzw. Beisitzer Hamza Karacan, Heidrun Mildner, Doris Scheffer und Michael Wallner.

Zu Kassenprüfern wählte die Versammlung Matthias Scheiding und Heidi Wegner.

Die satzungsgemäß geforderte 3-köpfige Schiedskommission besteht weiterhin aus den Mitgliedern Volker Pallatzky, Wolfgang Vogel und Klaus Zaborowski.

Der neue Vorstand wird nun alsbald auch zu einer Wahlversammlung zur Nominierung der 22 Herforder Direktkandidaten sowie zur Wahl der Reserveliste und einer Bürgermeisterkandidatin, bzw. eines Bürgermeisterkandidaten einladen.

„Nachdem wir in den zurück liegenden  fünf Jahren ebenso konsequent wie energisch die Belange der Bürgerinnen und Bürger Herfords aufgegriffen und vertreten haben, sind wir überzeugt davon, dass die Wählerinnen und Wähler uns erneut ihr Vertrauen zu schenken bereit sind, dessen wir uns gern weiter würdig erweisen“, so Bertram anlässlich seiner Wahl zum Vorsitzenden der „Liste“.

Herford, 29. Jan. 2009  Herforder Unternehmer und Bruno Wollbrink zur wirtschaftlichen Entwicklung Herfords, bzw. zur Wirtschaftsförderung

In den Räumen der Priority AG  (ehem. „Sackfabrik“) des Vorstandsmitglieds  und sehr erfolgreichen Herforder Unternehmers Oliver Flaskämper fand das vom stv. IHK-Hauptgeschäftsführer Harald Grefe moderierte, im Dreijahresrhythmus  stattfindende IHK-Wirtschaftsgespräch mit Bürgermeister Bruno Wollbrink (SPD), Uwe Pottharst, Oliver Flaskämper, Christoph Tscheche und Heiner Wemhöner statt.

„Was erwartet die Wirtschaft von der Stadt? – Und umgekehrt!“

Unter dieses Motto hatte die IHK Bielefeld das Wirtschaftsgespräch gestellt.

Nach Wollbrinks Eingangsreferat zur Herforder „Wirtschaftsförderung“ und der anschließenden Podiumsdiskussion hätte man gar den Eindruck gewinnen können, als seien alle Beteiligten mit dem Standort Herford und dessen Angebot zufrieden, wären da nicht auch die  Diagramme der IHK gewesen, die u.a. sowohl z.T. ungünstige Rahmenbedingungen als auch Defizite in manchen  Kennziffern aufzeigten. Die Umsatzkennziffern boten sich indessen positiv dar.

Geizkragen.de-Chef Oliver Flaskämper forderte jedenfalls ein Gründerzentrum für Jung-Unternehmer. Wollbrink bestätigte, dass man diesbezüglich bereits  im Dialog sei.

Die Verwunderung Harald Grefes darüber, dass der Herforder Einzelhandel seine einst stolze Werbegemeinschaft zu Grabe getragen habe, parierte  der  ebenfalls anwesende Verbandssprecher Dr. Axel Berger, der zu berichten wusste, dass das für Städte der Größenordnung Herfords nicht ungewöhnlich sei.

Interessant auch die Frage von HTT-Chef Günter Schmitt, der in aller Zurückhaltung nachfragte, ob es bereits Ergebnisse bezüglich der mit großem Aufwand betriebenen Aktivitäten des seitens der Stadtverwaltung immer wieder beauftragten Dr. Claus aus Oberhausen gebe.

Man arbeite nicht mehr mit Herrn Dr. Claus zusammen, lautete die schlichte Antwort Wollbrinks. Schmitt verzichtete souverän auf „öffentliche“ Nachfragen.

Noch in dieser laufenden Ratsperiode – so im März 2007 – hatte Claus, der bereits zu Zeiten Bürgermeister Thomas Gabriels die „workshops“ in  der Wolfsburger Autostadt moderierte, zusammen mit seinem Kollegen Rörig im Auftrag der Stadtverwaltung erstellte „Parkraumbewirtschaftungskonzepte“ präsentiert (s. Fotos).

Erstaunt über Wollbrinks lapidare Aussage zeigt sich auch Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der „Liste 2004 – Initiative für Herford„: „Noch nachdem ich Wollbrink und den Kaufhof-Investor ITG zusammen gebracht hatte, musste sich der darüber ebenfalls erstaunte ITG-Frontmann Helmut Berends – auf Geheiß Wollbrinks – zunächst zu Claus nach Oberhausen aufmachen, um diesem das ITG-Konzept zu präsentieren. Noch weniger haben Berends und ich es verstanden, dass Herr Dr. Claus sodann von Wollbrink beauftragt wurde, für diesen – auf Honorarbasis – die alles andere als erfolgreichen wichtigen Verhandlungen auch mit den Gehrenberg-Anliegern zu führen“, sagt Scheffer.

„Schließlich sah das ursprüngliche Konzept der ITG Düsseldorf ganz klar den Erwerb sämtlicher Liegenschaften von Gehrenberg 17 (ehem. „Film-Studio“) bis 25 („Ihr Platz“) vor, um den geplanten ITG-Neubau an den Gehrenberg und damit in eine 1a/1b-Lage zu rücken,“ weiß Ratsmitglied Scheffer zu berichten, der die ITG und weitere namhafte Investoren nach Herford geholt hat.

Möglicherweise waren es sogar Claus‘ Verhandlungsergebnisse, die zum Ende dieser kostenintensiven, von der Verwaltungsspitze – weshalb auch immer –  über weite Strecken geförderten Zusammenarbeit geführt haben? Sag’s mit Bob Dylan: The answer is blowing in the wind!

Herford, 12. Jan. 2009  „War er’s, oder war er’s nicht . . .?

Unter Headlines wie „Wo sind denn die Vorschläge der Grünen?“ oder „Wollbrinks Wahljahr-Visionen“ wagt der amtierende Bürgermeister Bruno Wollbrink (SPD) erste mutige Wahlprognosen für das begonnene Wahljahr 2009.

„Ich werde alles dafür tun, dass ich am Abend des 07. Juni wieder Bürgermeister bin. Doch ich bin Realist genug, um auch damit zu rechnen, dass es nicht reichen könnte“. So wird Wollbrink heute in der Presse zitiert.

Und dann soll er noch einen d’rauf gesetzt haben: So sei er zuversichtlich, dass er auch beim 6. Neujahrsgespräch wieder als Stadtoberhaupt seinen Genossen Rede und Antwort stehen werde. Die Genossen werden Beifall gezollt haben. Nicht auszudenken, wenn es beim „Heimspiel“ anders zugegangen wäre.

Und natürlich ist der Versuch nicht etwa strafbar, in eigenen Reihen beliebig Pfeile in Richtung vermeintlicher politischer Gegener abzuschießen; ja, diesen Kompetenz abzusprechen, oder Erfolge streitig zu machen, bzw. diese gar für sich zu reklamieren. Der Erfolg hat in der Politik nun einmal gern „viele Väter“.

Dass Wollbrink allerdings weiterhin, bzw. erneut versucht, mit dem von unserem Ratmitglied Heinz-Günther Scheffer (Liste 2004) gewonnenen Investor für den Erwerb und Abbruch des ehem. Kaufhofes sowie die Errichtung eines zeitgemäßen „shopping centers“ zu punkten, können wir so nicht stehen lassen. Wir werden das auch künftig nicht etwa unwidersprochen hinnehmen.

In dem Zusammenhang wollen wir gern zur Kenntnis nehmen, dass Wollbrink zumindest nicht mehr behauptet, bzw. behaupten lässt, den Investor gar selbst gewonnen zu haben.

Und was seine in der Presse zitierten Ausführungen „Der erste Kontakt mit dem Investor wurde durch dieses Ratsmitglied (gemeint ist Heinz-Günther Scheffer) hergestellt. Die anschließenden Verhandlungen, die sich über zwei Jahre hingezogen haben, habe ich geführt. Wer dies bezweifelt, kann sich gerne bei der ITG erkundigen, wie die Verhandlungen gelaufen sind“ betrifft, so sei der Hinweis gestattet, dass sich der von Wollbrink genannte Zeitraum von zwei Jahren allein daraus ergeben hat, dass sich der Erwerb der ehem. Kaufhof-Liegenschaft von der Deka Frankfurt – fondsgebunden – von 2006 bis 2008 verzögert hat.

Die umfänglichen Aktivitäten unseres Ratsmitgliedes in dieser Zeit sowie die gesamte Korrespondenz – auch mit dem Investor ITG Düsseldorf – liegen uns vor.

Daher ist uns auch bestens vertraut, welche Rolle der amt. Bürgermeister in dem von ihm genannten Zeitraum von zwei Jahren gespielt hat. Und natürlich werden wir diesbezüglich gern „offenlegen“, sofern die Dinge weiterhin vollkommen verzerrt – eben zum Vorteil Wollbrinks – dargestellt werden.

Wann wer woran mehr oder weniger Anteil hat, lässt sich nun einmal nicht an den Knöpfen der Jacke abzählen.

Es ist schon bemerkenstwert: Wenn – um nur ein Beispiel zu nennen – der Verein zur Stärkung der Schulen beim Kreis Herford der Stadt Herford als einer der Hauptgläubigerinnen einen immensen Schaden zufügt, so taucht der verantwortliche stv. Vereinsvorsitzende Wollbrink (SPD) ab, und lässt seine Vereinsvorsitzende, Landrätin Lieselore Curländer (CDU) im Regen stehen, so dass diese auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

Beschafft unser Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer hingegen in Eigenregie den für die Innenstadtentwicklung wichtigen Investor zur Beseitigung des langjährigen elenden Kaufhof-Leerstandes sowie vorsorglich auch noch einen 2. Investor, was zu tun natürlich dem Bürgermeister als Verwaltungschef unbenommen gewesen wäre, so versucht Wollbrink damit in den Wahlkampf zu ziehen – offensichtlich in der Hoffnung, damit seine Wiederwahl bis 2015 sicherstellen zu können.

Freie Wähler Herfords
„Liste 2004 – Initiative für Herford„
– Der Vorstand –

Herford, Sylvester 2008 Mit dem Jahreswechsel beginnt das „Superwahljahr“ 2009. Am 07. Juni stehen bereits die Kommunalwahlen an. Die laufende Ratsperiode 2004 – 2009 endet hingegen erst am 30. Oktober.

Man darf gespannt sein, wie Rat und Verwaltung mit dieser Situation umgehen.

Neu ist auch die Bürgermeisterwahl geregelt. Dauert die Ratsperiode 5 Jahre, so umfasst die Amtsperiode des Bürgermeisters neuerlich 6 Jahre.

Die Stichwahl entfällt. Das heißt, dass die Bürgermeisterkandidatin, bzw. der Bürgermeisterkandidat mit einfacher Mehrheit gewählt wird. Gemessen an der Wahlbeteiligung kann das bedeuten, dass es, um Bürgermeisterin oder Bürgermeister der Stadt Herford zu werden, nur ca. 5.500 Stimmen bedarf.

Bleibt man bei der laufenden Ratsperiode, so erleben wir weiterhin eine Ratsperiode, in welcher der amtierende Bürgermeister Bruno Wollbrink (SPD) im Stadtrat dauerhaft über keine eigene Mehrheit verfügt.

Anfangs wechselnden Mehrheiten folgte schließlich eine auf kommunaler Ebene nicht etwa vorgesehene, bis Januar 2009 vertraglich befristete „Koalition“ von CDU und SPD, die jedoch nur kurzzeitig Bestand hatte. Diesem Herforder Novum folgte vor zwei Jahren ein vom Sprecher der Grünen dominiertes und regelmäßig strapaziertes schwarz-grünes Bündnis.

Bewirkt hat dieses Bündnis – außer einem Haushaltsbegleitbschluss  im  Jahre 2008 – für Herford leider so gut wie nichts. Selbst namhaften CDU-Hartlinern fallen, auf die Bilanz der laufenden Ratsperiode angesprochen, nicht selten lediglich die plötzliche „Rolle rückwärts“ zum Museum am Münster, (MaM) oder der ominöse Wallsteg ein.

Der noch amtierende SPD-Bürgermeister hingegen brüstet sich mit der Umsetzung von seinem Amtsvorgänger Thomas Gabriel (CDU) angeschobener Projekte, oder auch mit dem von Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer (Liste 2004) gewonnenen Investor für den Erwerb und Abbruch der ehem. Kaufhof-Liegenschaft einschl. der Errichtung eines zeitgemäßen „shopping centers“.

Wenn die SPD-Fraktionsvorsitzende regelmäßig verkündet, es sei dem Geschick des Bürgermeisters und seiner SPD zu verdanken, dass an der Goebenstraße  – gemeint ist MARTa – endlich Ruhe eingekehrt sei, so verfolgt diese hoffentlich nicht etwa das Ziel, bei MARTa zeitnah die Lichter zu löschen?

Allerdings darf sicher nachgefragt werden, wann Bürgermeister Bruno Wollbrink endlich Stellung zu seiner tragischen Rolle als stv. Vorsitzender des Vereins zur Förderung der Schulen im Kreis Herford beziehen wird, damit zumindest  diesbezüglich an der Goebenstraße Aufklärung und Ruhe hinsichtlich des erheblichen Vermögensschadens zum Nachteil nicht zuletzt auch der Stadt Herford einkehren.

Immerhin verzichtet die Vorsitzende des Vereins, Landrätin Lieselore Curländer (CDU) auf eine erneute Kandidatur. Aber auch die leider verhinderte Bundestagskandidatur eines weiteren Mitgliedes des vierköpfigen Vorstandes des Vereins zur Stärkung der Schulen soll dem vom Vorstand verzapften einmaligen Desaster geschuldet sein. Wollbrink scheint das nicht zu „jucken“?

Dieser hebt eingangs seiner Neujahrsbotschaft gar besonders hervor, der Alterung der Gesellschaft Rechnung zu tragen. Das Ziel muss hingegen lauten, dafür Sorge zu tragen, den Umbau zu einer attraktiven Stadt aktiv zu forcieren, die eben auch für junge Familien, die den Altersdurchschnitt heben, attraktiv ist.

Statt dessen wurde nicht einmal annähernd das von Scheffers Beschaffung des „Kaufhof-Investors“ ausgehende Potential ausgeschöpft.

Was die Ausweisung von Baugrundstücken für junge Familien betrifft, die gern auch mit ihren Kindern „im Grünen“ ansiedeln möchten, so überlässt man die städtische Bauleitplanung anscheinend gänzlich dem allgegenwärtigen Sprecher von Bündnis 90?

Und wenn Wollbrink die Ausweisung von Bauland für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben apostophiert, so wird es Zeit, dass ihm jemand sagt, dass die Flächen für entsprechend große und damit interessante/re Unternehmen längst ausgeschöpft sind. Auch hier besteht also akuter Handlungsbedarf.

Sich bzgl. der Sicherung von Arbeitsplätzen auf die städt. Tochter WWS zu verlassen, klingt nachgerade grotesk. Jedenfalls ist die Zeit für Experimente vorbei.

Vielmehr gilt es, Entscheidungen zu forcieren, realistische Ziele zu formulieren und Wege dorthin konkret abzuwägen und sodann konsequent zu gehen.

Wer diesbezüglich aktuell wen in seinem Elan bremst, ist derzeit schwerlich auszumachen. Dass auch die aktuellen „Koaliteure“ natürlich nicht etwa füreinander geschaffen sind, führt in der „Bilanz der guten Taten“ eben nicht dazu, dass man gemeinsam auf Nachhaltigkeit angelegte neue Wege sucht und geht, Visionen entfaltet und für den nötigen Motivationsschub sorgt.

Und natürlich fehlt es an einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Verwaltung, was eben u.a. darin begründet liegt, dass Verwaltungschef Wollbrink weder über eine eigene Mehrheit noch über Sitz und Stimme im Mehrheitslager verfügt.

Hier mag auch ein Grund dafür liegen, dass Entscheidungen auch weiterhin gern hinter verschlossenen Türen von der Verwaltungsspitze oder den Meinungsbildnern und Entscheidungsträgern der beiden „Koaliteure“ getroffen oder auch nur durchgewinkt, bzw. abgenickt werden.

Man denke an die Besetzung der Stelle des Kaufmännischen Geschäftsführers der WWS GmbH. Das glücklose Verfahren zur Besetzung der Stelle des Geschäftsführeres der PRO HERFORD GmbH scheiterte gar mehrfach. Hier hat sicher auch die CIMA Lübeck als ivolvierter „Headhunter“ Neuland betreten.

Bleibt zu hoffen, dass mit Roland Nachtigäller die Hoet-Nachfolge nachhaltig gesichert ist, nachdem schon das Auswahlgremium nicht überzeugen konnte.  Experimente kann sich Stadt gerade auch an dieser Front nicht erneut leisten.

Dies gilt für jegliche Sachentscheidungen analog.

Mit Scheffers Gewinnung von Investoren zur Beseitigung des Kaufhof-Leerstandes hat der „Stadtumbau“ im Rahmen eines sowohl erlaubten als auch gebotenen Wettbewerbs der Städte untereinander erst begonnen!

Und zur Stadtentwicklung zählt natürlich auch die überfällige Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötigt mehrere überzeugende „Alleinstellungsmerkmale“. Es macht daher Sinn, endlich auf die Einmaligkeit der Herforder Stiftsgeschichte aufzusetzen.

Dabei kommt es darauf an, den Bürgerinnen und Bürgern klaren Wein einzuschenken. Nur so kann es gelingen, bei der Umsetzung von Entscheidungen innerhalb der Bürgerschaft das wünschenswerte, bzw. erforderliche „Wir-Gefühl“ zu erreichen. Bemerkenswert ist in dem Zusammenhang das erfreulicherweise wachsende Interesse der jungen Menschen in Herford an der einmaligen Stiftsgeschichte ihrer Stadt.

Wenn jede
nfalls festzustellen bleibt, dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt u.a. angesichts eines permanenten Informationsdefizits sowie immer wieder neuer, eben nicht nachvollziehbarer Entscheidungen verdrossen abwenden, so gilt auch hier, dass dieser Mangel nicht etwa dadurch kompensiert wird, dass viele der gewählten Volksvertreter im Rat der Stadt Herford ebenfalls darauf angewiesen sind, Informationen der Presse zu entnehmen, bzw. sie sich selbst in mühevoller Kleinarbeit zu erarbeiten.

Dass dies leider so ist, muss um so unverständlicher erscheinen, als gerade vor und in dieser Ratsperiode permanent von der Forderung nach Transparenz die Rede war und ist.

Transparenz lässt sich – besonders dann, wenn sie nicht praktiziert wird – nicht herbei reden. Transparenz will gelebt sein.

Die Bürgerinnen und Bürger Herfords haben da – Gott sei Dank – stets ein gutes Gedächtnis bewiesen, wenn es galt, Politik einen Denkzettel zu verpassen.

Wer meint, sich darüber hinweg setzen zu können, wird feststellen, dass es mit guten Worten gegen Ende der Ratsperiode nicht etwa getan sein wird. Darauf fällt – zumindest in Herford – niemand mehr herein.

Die Freien Wähler der „Liste 2004 – Initiative für Herford„‚ werden sich daher auch weiterhin darum bemühen, Sie gern über jeden Sachverhalt ehrlich und umfassend zu informieren.

Danken möchten wir unseren Gästen – auch den Gästen unserer Internetpräsenz – die sich auf über 800 echte(!) Besucher pro Tag eingependelt haben, für Ihre Treue!

Wir Freie Wähler werden auch weiterhin Ihre Erwartungen erfüllen, und bedanken uns für den umfänglichen Zuspruch, der uns selbstverständlich Ansporn ist.

Ein herzliches gemeinsames „Glück auf“ für das vor uns liegende Wahljahr 2009!

Ihre Freien Wähler der
„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Politikerin auf Einladung der Liste 2004 in Herford – Scheffer reimt

Von Hartmut H o r s t m a n n

H e r f o r d (HK). Heinz-Günther Scheffer hat mit seiner Liste 2004 eine Menge vor. Dritte Kraft im Rat will er werden. Wie man Erfolg hat, hat ihm jetzt die Frau erklärt, die dazu beigetragen hat, dass die Erfolge der CSU geringer geworden sind: Dr. Gabriele Pauli. »Erfolg ist, wenn man sich selber folgt«, sagte die 51-Jährige – und hielt beim Parlamentarischen Abend der Liste 2004 (am Vormittag im Elsbachhaus) ein Plädoyer für Selbstbestimmtheit und Mut.

Für Heinz-Günther Scheffer zählt Pauli, die den Freien Wählern beigetreten ist, zu den Protagonistinnen des Wahlerfolgs in Bayern – Grund genug, die Frau, die zuvor die bajuwarische Ära Stoibers maßgeblich beendet hatte, nach Herford einzuladen. Gabriele Pauli sieht das damalige Verhalten Stoibers im Zusammenhang mit einer Partei, die nicht mehr auf die Menschen hört. Auch sie habe mit Stoiber gesprochen, aber: »Er hat auf Kritik überhaupt nicht reagiert.« Statt Dankbarkeit für die offenen Worte gab es Bespitzelungen aus der Staatskanzlei – der Rest der Geschichte ist bekannt.

Doch Pauli ging es nicht um eine Abrechnung – aus den Erfahrungen mit einer Mehrheitspartei, die sich ihrer Meinung nach vom Volk entfernt, zieht sie Konsequenzen. Warum nicht den Ministerpräsidenten direkt wählen?, fragt sie.

Überhaupt: Die Bürger müssten an vielen Entscheidungen direkter beteiligt sein. Politik soll nichts mit Erbhöfen zu tun haben. Es müsse auch möglich sein, Macht abzugeben, fordert Gabriele Pauli.

Keine falsche Routine aufkommen lassen, sich immer wieder neu überprüfen – dies überträgt die Politikerin auch auf die Ehe. Ihr Vorschlag, diese solle nach sieben Jahren enden oder aber aufs Neue verlängert werden, empfindet sie als Ja zur Liebe. Oder: »Wenn kein Gefühl mehr da ist, kann man sich trennen, ohne dass die Gesellschaft urteilt.« Die 100 Zuhörer im Elsbachhaus klatschen lautstark, als die Landtagsabgeordnete hinzufügt: »Offiziell heißt es, die Ehe sei das höchste Gut. Aber die Politiker leben ganz anders.«

Doch nicht nur Gabriele Pauli, sondern auch Heinz-Günther Scheffer erhielt großen Applaus. In gewohnter Manier hatte er das Herforder Jahresgeschehen in Versform zusammengefasst. Eine Kostprobe: »Für den Kaufhof hat die Liste / sozusagen über Nacht / stadtentwicklungstechnisch klug / den Investor hergebracht. Schade, dass, weshalb auch immer / niemand den Consultor nennt! / Ist am Ende der Erfolg / unsrer Arbeit nicht gegönnt?«

Heinz-Günther Scheffer (links) und Daniel Brumberg von der Liste 2004 mit Dr. Gabriele Pauli im Elsbachhaus. Foto: Curd Paetzke

Herforder Kreisblatt 15.12.2008

Herford, 14. Okt. 2008  Delegierte entscheiden über Landratskandidatur der „Freien Wähler“

Eine positive Bilanz zog der stellvertretende Vorsitzende Daniel Brumberg eingangs der Mitgliederversammlung der zur Kommunalwahl 2004 gegründeten „Liste 2004 – Initiative für Herford“ am Montagabend im Herforder Ratskeller.

Die unabhängige Wählergemeinschaft engagiert sich inzwischen bereits im fünften Jahr für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford.

„Die von uns vertretenen Bürgerinnen und Bürger sehen sich inzwischen nahezu täglich mit vollendeten Tatsachen konfrontiert“, so Versammlungsleiter Brumberg. „Deshalb werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten weiter unermüdlich daran arbeiten, frühzeitig in die Entscheidungen der Stadtverwaltung und der städtischen Entscheidungsgremien einzugreifen. Dies besonders dann, wenn wir den Eindruck gewinnen, dass Entscheidungen den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zuwider laufen.“

„Es kann in dem Zusammenhang auch nicht sein“, so Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, „dass der Bürgermeister mit dem vollkommen unausgegorenen Gebilde „Bürgerkommune“ Bürgerbeteiligung zu suggerieren versucht, wenn er dem städtischen Haushalt und damit den Bürgerinnen und Bürgern andererseits Kosten für „Rechtsgutachten“ verursacht, um selbst verantwortlichen Entscheidungsträgern allein die Akteneinsicht zu städtischen Entscheidungen zu verweigern“.

Kritisiert wurden ferner das Festhalten von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am „scheibchenweise“(!) Ausbau des Walls und des neuerlichen „Wallstegs“ sowie die unfundierte Baumaßnahme im Bereich des Radewiger Wehrs und des Aawiesen-Parks.

Es sei grotesk, dass die Bauverwaltung aktuell gar zusätzlich teure Gutachten bei einem Hannoveraner Büro in Auftrag gegeben habe, um von dort die Bevorrechtigung der Querung von „Radlern“ auf dem Wall gegenüber dem kreuzenden fließenden öffentlichen Straßenverkehr prüfen zu lassen, so Bauausschussmitglied Scheffer, zumal bis heute kein ganzheitliches Konzept für den Wall-Umbau – einschließlich aller Unter- und Überführungen – vorliege.

Bezüglich der für Herford wichtigen Innenstadtentwicklung hob Brumberg hervor, dass es nachweislich allein dem Engagement Heinz-Günther Scheffers zu verdanken sei, dass dieser mit der ITG Düsseldorf einen Investor zur Errichtung eines „Shopping-Centers“ auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal gefunden und bei der Stange gehalten habe. Um so unglaublicher sei es, dass die SPD seit geraumer Zeit fortgesetzt den untauglichen Versuch unternehme, die Verbindung zur ITG Düsseldorf werbewirksam ihrem Bürgermeister und der SPD zuzuordnen.

Das Engagement der ITG am Standort Herford trage inzwischen weitere Früchte, so Scheffer. So habe die Firma Klingenthal nunmehr – entgegen früherer Absichten – die ehemaligen „Köhler-Flächen“ am Alten Markt käuflich erworben.

Wichtig sei aber auch weiterhin die Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötige weitere Attraktionen. In dem Zusammenhang sei es geboten, die vorhandenen „Alleinstellungsmerkmale“ – darunter die einmalige Geschichte der Stadt Herford – angemessen herauszuarbeiten. Dass die CDU im Herbst letzten Jahres mit ihrer „Rolle rückwärts“ für eine Zäsur gesorgt habe, sei weiterhin nicht nachvollziehbar.

Um die Arbeit der unabhängigen Ratspartei im Rat sowie in den Fachausschüssen und Beiräten zu optimieren, forderte der Parteitag den Vorstand erneut auf, das zweite zur Kommunalwahl 2004 errungene Ratsmandat der Reserveliste der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ zurück zu holen und damit den auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.

Anspruch auf das derzeit von der im November 2005 ausgeschiedenen Regina Hensel fortgesetzt blockierte zweite Ratsmandat hat – entsprechend der Reserveliste der „Liste 2004“ – Klaus Zaborowski.

Erstmalig – nach der vollzogenen Zusammenarbeit mit den „Freien Wählern“ des Kreises Herford – hatte die aktuelle Mitgliederversammlung 6 Delegierte und 6 Ersatzdelegierte für die Tagung der „Freien Wähler“ am 24. Oktober im „Freihof“ zu wählen. Dort geht es unter anderem um die Wahl des Landratskandidaten der „Freien Wähler“.

Gewählt wurden als Delegierte der „Liste 2004“, Tobias Benzin, Daniel Brumberg, Heiko Krüger, Heinz-Günther Scheffer, Matthias Scheiding und Edeltraut Vogel. Ersatzdelegierte sind Vioala Brumberg, Margret Fleßner, André Krüger, Doris Scheffer, Wolfgang Vogel und Michael Wallner.

Herford, 28. Sept. 2008 Auch wir wollen drittstärkste Kraft im Rathaus werden!

Das Ergebnis der Bayerischen Landtagswahl 2008 zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre politische Hoffnung in die Freien Wähler setzen, die die alltäglichen Probleme offen ansprechen und – gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern – nach machbaren Lösungen suchen.

In Herford ist es – unter dem Dach der Freien Wähler NRW – die unabhängige Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford„, die seit nunmehr vier Jahren erfolgreich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Herfords eintritt und mit ihrer überfälligen Beschaffung des Investors zur Beseitigung des „Kaufhof-Leerstandes“ bereits für Herford einen der wichtigsten Erfolge eingefahren hat.

„Wie die Freien Wähler Bayerns haben auch wir uns vorgenommen, zusammen mit den Wählerinnen und Wählern Herfords zur Kommunalwahl 2009 ein Ergebnis von 10 % der Stimmen zu erreichen und damit drittstärkste Kraft im Herforder Rathaus zu werden“, so Heinz-Günther Scheffer, Vorstands- und Ratsmitglied der Freien Wählergruppe „Liste 2004“.

Herford, 26. Sept. 2008  . . . und scheinbar auch Stiefväter u. -mütter!

Seit der Erstpräsentation der Pläne er ITG Düsseldorf auf dem ehemaligen Kauhof-Glände bleibt festzustellen, dass seitens des Bürgermeisters – begleitet von der örtlichen Presse – der Öffentlichkeit fortgesetzt der Eindruck vermittelt wird, als sei es Bürgermeister Bruno Wollbrink gelungen, der Stadt den Investor für diese, für die Innenstadtentwicklung unabdingbare Beseitigung des langjährigen „Kaufhof-Leerstandes“ und den Neubau eines zeitgemäßen „shopping-centers“ zu finden.

Dass dies nicht der Fall ist, weiß natürlich unter anderem niemand besser als der Bürgermeister selbst.

Ich hätte nicht geglaubt, dass ich – zur Richtigstellung – darauf angewiesen sein würde, selbst in dieser Form darauf hinweisen zu müssen, dass ich es war, der im Frühjahr 2006 in Eigenregie Kontakt zur ITG Düsseldorf aufgenommen und diese als Investor nach Herford geholt hat, um deren Pläne seit nunmehr 2 ½ Jahren kontinuierlich intensiv zu unterstützen und zu begleiten.

Inzwischen bleibt gar festzustellen, dass die SPD offensichtlich kein Problem damit hat, meine erfolgreiche Suche nach dem Investor sowohl von der örtlichen Presse als auch im eigenen Internet-Auftritt dem Bürgermeister zuschreiben zu lassen, der seinerseits neuerlich gar die vollkommen unbeteiligte SPD ins Spiel bringt.

Vor dem vorstehend geschilderten Hintergrund ist auch mein Stimmverhalten in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses/Verkehrsausschusses am Donnerstagabend zu sehen, welches in der Presse – weshalb eigentlich – ebenfalls missverständlich interpretiert worden ist.

Ich habe – wie die übrigen Ratsparteien – für die von mir im Rat der Stadt Herford vertretene „Liste 2004 – Initiative für Herford“ in der Sitzung zutreffend erklärt, dass natürlich auch meine Ratspartei das Bauvorhaben der ITG Düsseldorf auf dem ehemaligen „Kaufhof-Areal“ ausdrücklich befürworte, zumal es bekanntlich auf meine Initiative zurück gehe.

Ich selbst habe jedoch vorsorglich nicht an der Abstimmung teilgenommen, da bereits auch der Kontakt zwischen der ITG Düsseldorf und der Stadt Herford von meinem Büro und mit eben dessen Briefkopf hergestellt worden ist.

Dass ich mich nicht alternativ für befangen erklärt habe, liegt darin begründet dass Bürgermeister Bruno Wollbrink in einer der letzten Sitzungen der HVV erklärt hat, er habe meine Befangenheit in diesem Fall prüfen lassen. Demnach sei eine Befangenheit aus der Sicht der Verwaltung nicht gegeben, so lange mir die ITG nicht einen offiziellen Auftrag erteilt habe.

Heinz-Günther Scheffer

P.S. Um endlich einmal klarzustellen, dass es nicht Bürgermeister Bruno Wollbrink, sondern das Vorstands- und Ratsmitglied der unabhängigen Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“ Heinz-Günther Scheffer war, der der Stadt Herford in Eigenregie und mühevoller Kleinarbeit mit der ITG Düsseldorf den Investor für den Kaufhof-Leerstand gefunden und im Juni 2006 mit Bürgermeister Bruno Wollbrink bekannt gemacht hat, um die Dinge seit dem kontinuierlich aktiv zu begleiten, wird die „Liste“ unter der Rubrik „ehem. Kaufhof-Areal“ in den nächsten Tagen den gesamten Hergang in allen Details korrekt aufzeigen.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Der Vorstand