Herford, 20.08.2009 Jenseits der Farbenlehre
VON JOBST LÜDEKING, Neue Westfäische

Alternative Garten-Arbeit | FOTO: FRANK-MICHAEL KIEL-STEINKAMP

Eines seiner Arbeitsgeräte steht auf dem Gartentisch, gleich neben den Zeitungen: der Computer. Bis spät in die Nacht oder auch am frühen Morgen liest Heinz-Günther Scheffer im Notebook Meldungen und schreibt dann Mails.
„Ich brauche nicht viel Schlaf, vier bis viereinhalb Stunden reichen“, sagt der 56-Jährige, der als Bürgermeisterkandidat der Liste 2004 ins Rathaus einziehen will. „Das ist meine vierte Kommunalwahl. Ich habe mich in der Vergangenheit immer gegen das, was ich Zähl-Kandidaten nenne, gewehrt“, sagt Scheffer, der in Herford geboren wurde, seine kommunalpolitische Arbeit in den 1990ern bei den Freien Demokraten begann. Mit einem von 44 Mandaten ist die Liste 2004 im Rat vertreten – auf den ersten Blick keine ideale Ausgangsposition für das Rennen um den Chefsessel im Rathaus:

„Nachdem es zunächst so aussah, als ob alle anderen Parteien mit eigenen Kandidaten antreten, haben wir uns entschlossen, den Wählern ebenfalls ein Angebot zu machen. Auch als kleine politische Gruppe müssen wir selbstbewusst auftreten“, kontert Scheffer, der auch weiß, dass er nicht unumstritten ist: „Ich werde mit meinen Hinweisen auf gravierende Fehlentwicklungen oft als Nörgler wahrgenommen“, sagt er, nippt am Kaffee und lacht. „Und ich weiß, dass ich manchmal viel zu viel rede.“

In seinen eingeräumten Schwäche sieht er aber auch seine Stärke: Er nennt es Beharrlichkeit. Es müsse darum gehen „Kommunalpolitik zu machen, die die Menschen verstehen“, erklärt der Vater zweier Kinder. Sonst verlören selbst die lokalen Politiker den Bezug zu den Bürgern.

Doch räumt er ein: „Selbst in meinem Freundes- und Bekanntenkreis gibt es Menschen, die es mittlerweile als Makel ansehen, politisch aktiv zu sein.“ Und von anderen hört er: „Ihr seid sowie so alle mit einer Brühe begossen.“

Entscheidend ist ihm eine „sachbezogene Arbeit“: Er selbst habe beispielsweise den Investor für das Kaufhof-Areal gewonnen und bei Fragen zur Innenstadtgestaltung Wissenschaftler und Studenten der Bauhaus-Universität Weimar nach Herford geholt. Darüber hinaus habe er kontinuierlich im Rat gearbeitet. „Da sprechen die Pressemeldungen und die Mails und Anfragen eine klare Sprache.“

Geduld, räumt der ehemalige Hauptmann, der nach eigenen Angaben bei der Bundeswehr ein Bauingenieur-Studium absolvierte, ein, sei nicht immer seine Sache. „Die Trägheit der Entscheidungen von Rat und Verwaltung zu überwinden“, nennt er im Fall seiner Wahl denn auch als erstes seiner Ziele: „Mir ist immer wieder unverständlich, wie es zur Großzügigkeit beim Ausgeben des Geldes der Bürger durch die Verwaltung kommt.“ Politik müsse wieder verständlich sein.

Wie er das erreichen will? „Farbenlehre missfällt mir. Die Bürger erwarten, dass die Ratsmitglieder zusammenarbeiten und nicht die Parteizentralen Berlin oder Düsseldorf vorgeben, wie man bestimmte Dinge bei uns in Herford zu sehen hat.“ Hingegen könne die Liste 2004 eine Politik machen, die sich allein an den Bedürfnissen der Stadt orientiert.

Herford, 12. August 2009  Heinz-Günther Scheffer: Ich würde sonst nie wetten!

Es ist Samstagmittag. Auf dem Alten Markt betreibt die unabhängige Wählergmeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“ einen Informationsstand zur Kommunalwahl 2009.

Plötzlich taucht der Kopf Paul Bischofs auf, der auf seinem Segway sämtliche Herforder Bürgerinnen und Bürger Herfords überragt.

In seinem Gefolge – per pedes – Frau Petra mit Hund und ausgerechnet das Hiddenhauser Kreistagsmitglied Fritz Elbracht (CDU) mit Frau.

Es entspinnt sich ein nettes Geplänkel darüber, weshalb ein Bürgermeisterkandidat tunlichst mit einem geliehenen Segway daher kommen sollte. Fritz Elbracht, bekannt für seine kleinen „Sticheleien“ fällt sogleich über Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer her: „Hey, Du hast doch keine Chance. Er hier ist gut. Deshalb laufe ich mit ihm mit.“

„Am Abend werden die Toten gezählt“, entgegnet Scheffer locker lustig. Also setzt Elbracht nach: „Übrigens, Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass Dein Kaufhof-Investor ITG wirklich kommt“. Scheffer: „Selbstverständlich kommt mein Investor. Er hat den Kaufhof bereits erworben. Der Abbruchantrag liegt vor. Spätestens übernächste Woche wird der städtebauliche Vertrag unterschrieben.“

Darauf legt Elbracht nach: „Wetten, dass Dein Investor nicht kommt – 1.000 Euro“. Elbracht bietet Scheffer die ausgestreckte Hand entgegen.

„Ich habe, obwohl ich sonst nie wette, nicht gezögert und eingeschlagen“, sagt Scheffer. „Und sogleich habe ich hinzu gefügt, dass ich Fritz Elbrachts 1.000 € einem karitativen Zwecke zukommen lassen werde.“

Scheffer hat inzwischen auch den Verantwortlichen der von ihm nach Herford geholten ITG Düsseldorf bezüglich der Wette mit Elbracht berichtet, die auch dort Schmunzeln ausgelöst hat.

„Die Übergabe der 1.000 € wird sicher höchst offiziell erfolgen“, sagt Scheffer. „Bis dahin werden wir gewiss auch einig bezüglich des Adressaten sein, der den Betrag als Spende erhält.“

Herford (HK), 25. / 26. Juli 2009    Heinz-Günther Scheffer will
Engagement der Bürger für ihre Stadt fördern

Die Werrestadt wählt am 30. August den neuen Bürgermeister. Fünf Kandidaten bewerben sich um das Amt des Verwaltungschefs. Das HERFORDER KREISBLATT befragt alle Kandidaten während eines Spaziergangs oder einer Fahrradtour durch die Stadt. Mit Heinz-Günther Scheffer (Liste 2004) war Redaktionsleiter Peter Schelberg unterwegs.

Was hat die zu Ende gehende Ratsperiode geprägt?

Heinz-Günther Scheffer: Maßgeblich ging es um die Aufarbeitung von Beschlüssen aus der vorherigen Ratsperiode: Neben MARTa wären der Umbau der Grundschulen, die Umgestaltung des Linnenbauerplatzes, der Weiterbau des Walls und auch die Friedhofsbrücke zu nennen.

Ganz wichtig natürlich, dass es mir gelungen ist, mit der ITG den Käufer und Investor für das ehemalige Kaufhof-Areal gewonnen zu haben.

Ansonsten ist aus meiner Sicht aber viel zu wenig auf den Weg gebracht worden.

Gab es falsche Weichenstellungen?

Heinz-Günther Scheffer: Eine Fehlentscheidung war das Bauvorhaben am Bergertor. Dass man beschlossen hat, dort 23 Luxuswohnungen zu bauen, ging an der Realität vorbei. Bis das Vorhaben angehalten wurde, hat es uns fast eine Million Euro gekostet.

Ich bedauere nach wie vor, dass es uns nicht gelungen ist, mit dem Museum am Münster unsere einzigartige Stiftsgeschichte erlebbar zu machen. Ich will hier keine Notlösung, sondern es muss uns um die angemessene Präsentation eines überregional bedeutsamen Alleinstellungsmerkmals für Herford gehen.

Traurig ist, dass wir mit der Vision ein zweites Alleinstellungsmerkmal Herfords unnötig aufs Spiel gesetzt haben. Unsere Herforder Schausteller haben zweimal ein professionelles Konzept vorgelegt für eine neue Form der Vision. Der Haupt- und Finanzausschuss hat sie ohne nachvollziehbare Gründe abgelehnt. Inzwischen haben wir unsere Vision abgewirtschaftet, die über Generationen in Herford einen hohen Stellenwert hatte – da haben sich schon Oma und Opa kennengelernt.

Wie kann die Attraktivität der Innenstadt gesteigert werden?

Heinz-Günther Scheffer: Es ist mir – auch ohne Bürgermeister zu sein – gelungen, 2006 den wichtigen Investor für das ehemalige Kaufhof-Areal zu gewinnen. Man sieht erste Erfolge.

Die Firma Klingenthal hat die bisher lediglich angemieteten früheren Köhler-Flächen im letzten Jahr erworben. Das Parkhaus wird umgebaut, der Minipreis erweitert. Wenn hier wieder mehr Leben in die Stadt kommt, werden andere Geschäftsleute weitere Aktivitäten starten.

Für die Höckerstraße 3 und 5 gibt es schon vielversprechende Konzepte, die Gebäude abzureißen und moderne Ladengeschäfte einzurichten.

Auch muss das Erscheinungsbild unserer Innenstadt insgesamt freundlicher werden, dazu gehört für mich auch Blumenschmuck.

Mit mir als Bürgermeister würde sich die Stadt Herford auch um die Ausrichtung der Landesgartenschau bewerben, beispielsweise unter Einbeziehung des Aawiesenparks und mindestens des historischen Stadtteils Radewig. Auch das wäre ein Beitrag zu einer nachhaltigen Belebung der City. Rietberg hat es uns 2008 vorgemacht.

Was ist mit der Radewig?

Scheffer: Ich verweise auf den von mir angestoßenen Studentischen Ideenwettbewerb „Herford 2020″ mit 34 Studierenden der Bauhaus Universität Weimar aus 7 Nationen. Dazu gehört auch die Idee, in der Radewig ein deutsch-chinesisches Möbel-Design-Zentrum zu gründen.

Im nahen Aawiesenpark könnte nach Münchner Vorbild eine Art Englischer Garten mit Biergarten-Gastronomie als neuer Anziehungspunkt entstehen. Klar ist: Die Radewig kann nur mit einem völlig neuen frischen und unbelasteten Thema – gern auch in Verbindung mit MARTa – wiederbelebt werden.

Das Pöppelmann-Haus wurde für mehr als eine Million Euro stiefmütterlich saniert. Es kann für Veranstaltungen nur eingeschränkt genutzt werden und ist als Museum für Stadtgeschichte nicht geeignet.

Wie lässt sich eine soziale Stadt realisieren?

Heinz-Günther Scheffer: Als Stadt müssen wir erst einmal das Geld verdienen, das wir sodann gezielt für soziale Projekte ausgeben.

Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern sollten wir eine Bestandsaufnahme machen und Bedarfe ermitteln, eine Politik des Hinsehens betreiben, um besonders unverschuldeter Not mit geeigneten Mitteln wirksam und unbürokratisch zu begegnen.

Warum sollten die Herforder das Kreuzchen auf dem Stimmzettel bei Ihnen setzen?

Scheffer: Weil ich ein Kind dieser Stadt bin. Weil ich mit offenen Augen durch die Welt gehe und sehr kommunikativ ist, glaube ich zu wissen, wie in Herford die Uhren ticken und was gut für Herford ist.

Da ich sehr beharrlich bin, nimmt man mir auch ab, dass ich Dinge, die ich zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern visionär erdenke, auch umsetzen werde. Und dass ich es verstehen werde, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen.

Nennen Sie uns ein Hauptziel, sollten Sie zum Bürgermeister gewählt werden.

Heinz-Günther Scheffer: Ich möchte versuchen, ein Wir-Gefühl in Herford zu schaffen. Ich möchte, dass die Herforder das Gefühl bekommen, dass sich ihre Stadt positiv von anderen Kommunen unterscheidet. Das soll spürbar werden, um die Bürger auf diese Weise mitzunehmen, damit sie sich gern auch selbst noch stärker engagieren. Denn nur gemeinsam sind wir stark.

Ich würde meine Amtszeit auch unter ein Motto stellen, das die Bürger mitbestimmen können – ein gemeinsames Ziel, eine positive Botschaft.

Die Verwaltung hat den Bürgerinen und Bürgern zu dienen und nicht umgekehrt.

Wie bewerten Sie die aktuelle Diskussion über das geplante Kulturzentrum in Elverdissen?

Heinz-Günther Scheffer: Die Bauvoranfrage muss vor der Wahl entschieden werden, das ist auch möglich. Die angestrebte Nutzung wird bauordnungsrechtlich zulässig sein. Wenn jemand mit legitimen Mitteln die geplante Nutzung verhindern will, bleibt ihm nur die Möglichkeit, selbst als Käufer aufzutreten.

DER KANDIDAT PRIVAT

Heinz-Günther Scheffer ist gebürtiger Herforder und 56 Jahre alt. Nach dem Erwerb der Fachhochschulreife am heutigen Wilhelm-Normann-Berufskolleg schlug er die Offizierslaufbahn bis zum Hauptmann und Kompaniechef ein (1972 bis 1980). Parallel dazu studierte er an der Universität der Bundeswehr
in München Bauingenieur- und Vermessungswesen. Seine Ingenieur-Arbeit schrieb er im Fach »Städtischer Verkehrsbau«.

Nach Tätigkeiten in Planungsbüros betrieb er von 1984 bis 2004 eine Bauträgergesellschaft in Herford. Seit 26 Jahren betreibt er ein Bauplanungsbüro, aus welchem in den letzten Jahren besonders die Sparte Consulting hervorgegenen ist.

Seit 1999 ist Scheffer Ratsmitglied – ursprünglich für die FDP, seit 2004 für die Liste 2004, zu deren Mitbegründern er gehört.

Als stellvertretender Vorsitzender setzt er sich für die Interessen des Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümervereins Herford ein.

Zu seinen Hobbys zählt der ehemalige Fallschirmspringer und Segler Skifahren, Schwimmen und Radfahren. Lieblingsessen: Goldgelb herausgebackenes Schnitzel mit Bratkartoffeln. Lieblingsziel im Urlaub: Bayern mit seinen schönen Bergen und Seen.

Seit 1978 ist Scheffer verheiratet, er hat zwei erwachsene, derzeit in München und Weimar lebende Kinder.

Herforder, 24. Juli 2009  Scheffer: „. . . aber das ist doch bekannt!“

Der amtierende Bürgermeister Bruno Wollbrink hat im heutigen Herforder Kreisblatt als „unansehnlichste Ansicht“ Herfords ein „Luftbild“ vom ehmaligen Kauhof-Gebäude veröffentlichen lassen?

„Hier wird er sich nicht mehr lange ärgern müssen. Aber das weiß er ja“, sagt Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Schließlich hat Scheffer – neben anderen Investoren – bereits Anfang 2006 auch den Investor ITG Düsseldorf nach Herford geholt und für ein zeitgemäßes Bauvorhaben auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal gewinnen können.

„Schon das Erstgespräch mit Helmut Berends von der ITG Düsseldorf verlief damals – wie die anfängliche Korrespondenz belegt – sehr positiv. Ende Juni 2006 schließlich haben Helmut Berends und ich den ersten wichtigen gemeinsamen Gang durch Herfords Innenstadt unternommen.

Anschließend habe ich Helmut Berends und Bruno Wollbrink in dessen Büro miteinander bekannt gemacht. Gemeinsam haben wir die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit der ITG Düsseldorf als Investor aufgezeigt und ausgelotet. Seither begleite ich das Bauvorhaben nahezu täglich aktiv“, so Scheffer.

Nachdem die Probleme mit dem Erwerb der Grundbesitzung gelöst werden konnten, galt es die Verhandlungen mit den betroffenen Anliegern sowie dem örtl. Einzelhandel zu führen.

„Inzwischen sind grundsätzlich alle Weichen für die Ratifizierung des „städtebaulichen Vertrags“ gestellt. Das damit weiterhin im Plan liegende, für die Herforder Innenstadtentwicklung wichtige Bauvorhaben der ITG kommt“, so Scheffer.

Herford, 06.07.2009   Scheffer: Es hat sich nichts geändert!

Es mutet grotesk an, wenn man „gelesen bekommt“, was im ersten Halbjahr des Superwahljahres 2009 in Herford bewegt worden sein soll.

Dabei bleibt festzustellen, dass – zieht man Bilanz – weit überwiegend lediglich Dinge umgesetzt, bzw. „abgearbeitet“ worden sind und weiter werden, die bereits in der zurück liegenden Ratsperiode 1999-2004 auf die Schiene gesetzt worden sind.

Lediglich zwei neue „Baustellen“ fallen dem objektiven Betrachter auf: So ist freilich ein von niemandem bestellter „Wallsteg“ hinzu gekommen. Erwähnt werden muss ferner eine vollkommen überdimensionierte, weit ausladende, farblich zunächst einmal eher unverdächtige Brücke über die „Lipp’sche Bahn“.

Deren Behindertengerechtigkeit ist selbstverständlich zu begrüßen. Dass auch hier wiederum keinerlei Wettbewerb/Architektenwettbewerb stattgefunden hat, erschließt sich selbst dem diesbezüglich „ungeübten“ Betrachter auf den ersten Blick.

Erwähnt werden darf und muss allerdings der erfreuliche Umstand, dass es  dem stv. Vorsitzenden der „Liste 2004„, Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, in  dieser Ratsperiode gelungen ist, der Stadt Herford mit der ITG Düsseldorf den Investor für den Neubau eines zeitgemäßen „shopping centers“ auf dem ehmaligen Kaufhof-Gelände zu gewinnen. Ein Meilenstein bezüglich der wichtigen Innenstadtentwicklung Herfords, der bereits deutliche Früchte trägt.

Ansonsten bleibt es bei der Jahresbilanz zum Jahreswechsel 2008/09.

Herford, 03. Juli 2009  Scheffer:   Es besteht kein Grund zur Sorge!

In den letzten Tagen und Wochen wurden immer mal wieder Fragen zum Stand des Abbruch- und Neubauvorhabens auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal laut.

Auslöser war u.a. der Umstand, dass der ansonsten in allen Punkten ausgehandelte städtebauliche Vertrag nicht termingerecht vom Rat bestätigt werden konnte.

Grund genug u.a. für den Fraktionssprecher von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN – unter Beteiligung der Presse – offiziell nachzufragen. In dem Zusammenhang bezieht der Fraktionssprecher sich auf die letzten Presseberichterstattungen der NW vom 11./12. Juni sowie des Herforder Kreisblatts vom 16. Juni 2009.

Die Pressberichterstattung habe Beunruhigung ausgelöst, schreibt er. Es gebe Vermutungen, dass das Projekt von der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise negativ betroffen sein könne. Wegen der besonderen Bedeutung des wichtigen Projektes regt er eine zeitnahe Information der Fraktionen unter Teilnahme eines Vertreters der ITG an.

Der Bürgermeisterkandidat der Freien Wähler Herfords,  Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, erwidert:

Herford, 11. Juni 2009   Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer (56) in geheimer Einzelwahl einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten gewählt!

Wie bereits anlässlich ihres 5. „Parlamentarischen Abends“ am 3. Advent 2008 im „Elsbach“ angekündigt, hat die Mitgliederversammlung der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ am Mittwochabend im Herforder Ratskeller einstimmig beschlossen, zur Kommunalwahl am 30. Aug. 2009 mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten anzutreten.

Ebenfalls einstimmig – in geheimer Wahl – wählte die Mitgliederversammlung sodann ihren Frontmann, Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer (56), zu ihrem Bürgermeisterkandidaten.

Scheffer wurde 1991 vom damaligen Geschäftsführer der Firma Ernstmeier und FDP-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Rauen in die Herforder Lokalpolitik geholt.

Nachdem die FDP 1994 aus dem Rat gewählt worden war, gelang es dem geborenen Herforder Heinz-Günther Scheffer 1999, die Herforder FDP als Fraktionsvorsitzender und inzwischen langjähriger stv. FDP-Kreisvorsitzender in den Stadtrat zurück zu führen.

Am 05. Mai 2004 erklärte Scheffer anlässlich einer von ihm eingeladenen Fraktionssitzung seinen Austritt aus der Herforder FDP, und gründete – mit einer Handvoll Mitgliedern – am 04. Juni 2004 die unabhängige und damit freie Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“, die von den Herforder Bürgerinnen und Bürgern auf Anhieb – in Fraktionsstärke – in den Herforder Stadtrat gewählt wurde.

Der von der „Liste“ für die Ratsperiode 2004-2009 errungene Fraktionsstatus wird leider seit Ende 2005 von Regina Hensel, die am 16. November 2005 ihren Rücktritt vom Ratsmandat sowie ihren Austritt aus der „Liste 2004“ erklärt hatte, fortgesetzt blockiert, nachdem Hensel bezüglich des Ratsmandates – darin unterstützt ausgerechnet durch Bürgermeister Bruno Wollbrink – Tage später den „Rücktritt vom Rücktritt“ erklärt hatte.

Die fleißige Wählergruppe – Scheffer war es zum Beispiel, der der Stadt Herford auch den Investor ITG Düsseldorf für den Neubau auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal gewinnen konnte – bewirbt sich bei den Wählerinnen und Wählern erneut um die Wahl in den Herforder Stadtrat, und möchte gern – nach CDU und SPD – drittstärkste politische Kraft und damit Korrektiv im Herforder Rathaus werden.

Herford, 04. Mai 2009  Pressemitteilung des Bürgermeisters zum ehem. „Kaufhof“

Projektentwickler ITG benötigt noch mehr Zeit für die juristische Überprüfung des städtebaulichen Vertrags

Der Rat der Stadt Herford wird am Dienstag nicht über den Bebauungsplan für das ehemalige Kaufhof-Areal entscheiden. Hintergrund ist, dass der Projektentwickler, die Immobilien Treuhand GmbH Düsseldorf, den städtebaulichen Vertrag für das Gelände, auf dem ein neues Einkaufszentrum entstehen soll, noch nicht unterzeichnet hat. „Der Vertrag ist aus unserer Sicht endverhandelt und unterschriftsreif, die ITG benötigt aber für die juristische Überprüfung des Vertrages noch weitere Zeit,“, erklärt Baudezernent Dr. Peter Böhm.

Da ohne einen unterschriebenen städtebaulichen Vertrag die landesplanerische Zustimmung der Bezirksregierung nicht erfolgt, kann der Bebauungsplan nicht verabschiedet werden. Aus diesem Grund muss der Punkt von der Tagesordnung der Ratssitzung genommen werden. Die ITG habe lediglich um einen kurzen Zeitaufschub gebeten und zugleich deutlich gemacht, dass sie weiterhin an dem Projekt festhält. Deshalb geht Dr. Peter Böhm davon aus, „dass der Satzungsbeschluss für das Gelände demnächst in einer Sondersitzung des Rates gefasst werden wird.“

Herford, 17. März 2009  Die Freien Wähler der „Liste 2004“ zur Wahl!

Man spricht vom „Super-Wahljahr 2009“. Politisch involviert, geht man natürlich davon aus, dass sich „alles“ um die Wahltermine drehe. Denn schließlich geht es im politischen Wettbewerb besonders auch darum, Wahlen mit Erfolg zu bestehen.

Längst denken die so genannten „etablierten Parteien“ darüber nach, was man zu den ins Haus stehenden Wahlen denn noch tun könne, um erwartete und/oder hochgerechnete Wahlprognosen zu optimieren. Stiftungen bemühen sich allgemein, oder auch gezielt um ihre „Schäfchen“. Wahlkampf-Strategien werden erwogen; Drucksachen entworfen.

Und natürlich müssen „Wahlprogramme“ her! Als ich noch Mitglied einer kleinen „etablierten“ Partei war, erklärte uns ein dort mehr oder weniger aktiver Jurist, beim Inhalt eines Wahlprogramms bestehe die Kunst allein darin, die Dinge möglichst so nebulös zu formulieren, dass man später von den Wählerinnen und Wählern nicht etwa „festgenagelt“ werden könne.

Recht mag auch haben, wer behauptet, Wahlprogramme schreibe man in erster Linie für die Politiklehrer und -lehrerinnen der jeweils örtlichen Schulen.

Was muss denn überhaupt d’rin stehen in einem Wahlprogramm?

„Transparenz“ wird – wie immer – in den Wahlprogrammen  der Parteien ganz oben stehen. „Wie intransparent sich hingegen selbst die örtliche Politik gestalten würde, hätte ich nicht erwartet“, sagt Heinz-Günther Scheffer, fast 10 Jahre Mitglied sowohl des Stadtrates als auch diverser Ausschüsse und Aufsichtsräte. „Obwohl ich Mitglied des Rates und selbst des Aufsichtsrates der städtischen Holding HVV GmbH bin, muss ich mir viele Informationen wie ein Detektiv zu beschaffen versuchen,“ sagt Scheffer.

Um ein aktuelles Beispiel aufzugreifen: Nur kurze Zeit, nachdem ich z.B. die ITG Düsseldorf als Investor für das Kaufhof-Areal nach Herford geholt und im Rathaus mit Bürgermeister Wollbrink bekannt gemacht hatte, rief mich gar der Projektentwickler an, um mir mitzuteilen, dass man ihm im Rathaus auferlegt habe, er dürfe nun bitte nicht mehr mit mir sprechen. Statt dessen sei er auf Zusammenarbeit mit  einem Dr. Claus aus Oberhausen angewiesen worden, der die Stadt auch in dieser Ratsperiode erneut – auf Honorarbasis – berate. (Auf konkrete Nachfrage Günther Schmitts (HTT) war erst jüngst beim IHK-Wirtschaftsgespräch 2009 vom Bürgermeister zu erfahren, dass man neuerlich wiederum nicht mehr mit Claus zusammen arbeite.)

Die Dinge sollen an dieser Stelle nicht weiter vertieft werden, aber natürlich ist ein solch ungeschicktes Verhalten einer positiv eingeleiteten Entwicklung mehr als abträglich, zumal dadurch – gerade in Verbindung mit der wichtigen Innenstadtentwicklung – wertvolle Chancen aus vordergründigen Interessen, bzw. Motiven immer häufiger leichtfertig vergeben werden.

Auf das von mir sorgfältig und wettbewerbsmäßig angebahnte und seit Juni 2006  begleitete wichtige „Kaufhof-Projekt“ sowie dessen örtliche Einfügung, besonders auch die sensible Fassaden-Gestaltung, für die ich im Vorfeld mit Frau Prof. Dr. Uta Pottgießer bereits eine äußerst qualifizierte Fachfrau hatte gewinnen können, konnte ich auf diese Weise schließlich nur noch sehr bedingt Einfluss nehmen.

Verwaltungsseitig wurde das wichtige Projekt sodann – wie die örtliche Presse zu berichten wusste – von gerade einmal vier Unterschriften der Vertreter der aktuell vier Ratfsraktionen unter einem Dringlichkeitsbeschluss der Verwaltung, getragen. Sollte dier vorerwähnte Dringlichkeitsbeschluss ursprünglich durch den Aufsichtsrat der städt. Holding HVV GmbH bestätigt werden, so wurde selbst das später nicht mehr für erforderlich gehalten. Statt dessen war sodann zeitweilig gar die Rede davon, dass man den HVV-Aufsichtsrat auflösen wolle. Weshalb? Derzeit spricht auch darüber niemand mehr.

Ein nächstes „Reizwort“ in einem Wahlprogramm ist die viel beschworene „Bürgernähe„, die neuerlich anscheinend hier und dort von dem Schlagwort „Bürgerkommune“ abgelöst oder gar überholt werden soll?

„Damit versucht man, den Bürgerinnen und Bürgern den Eindruck zu vermitteln, als wolle man sie beteiligen“, so Scheffer. Bei der Bürgerkommune geht es – wie selbst die Gewerkschaften im Internet öffentlich befürchten – hingegen darum, dass die Kommune lästige Arbeiten und Pflichten auf die Bürgerinnen und Bürger abzuwälzen versuchen könnte?

Denn wo in Herford hat die suggerierte „Bürgerkommune“ bisher stattgefunden und/oder funktioniert? Etwa beim Wall, beim Wallsteg, bei der Friedhofsbrücke über die Lipp’sche Bahn, oder beim Linnenbauerplatz? Haben die Bürgerinnen und Bürger Herfords etwa die  Planung des Büros Dreiseitl vom Bodensee bestellt und abgerufen?

Interessant, wer sich – und sei es zur Wahl – mit welchem Projekt brüstet.

Die wählenden Bürgerinnen und Bürger gehen mit wachen Augen und offenen Ohren durch ihre Stadt. Ein Irrglaube, zu denken, sie ließen sich auf Dauer mit Worthülsen einfangen. Viele werden wählen gehen und – wie schon so oft – Rat und Verwaltung mit ihrem Kreuz am wann auch immer stattfindenden Wahltag, dessen Terminierung ja ebenfalls vom erhofften Ergebnis bestimmt zu werden scheint – manch kleine „Denkaufgabe“ stellen.