Herford, 14. Mai 2012   Die beiden SPD-Kandidaten gewinnen und vergrößern den Abstand zur Konkurrenz
VON HARTMUT BRAUN, NEUE WESTFÄLISCHE

So sehen Sieger aus | FOTOS: KIEL-STEINKAMP

Siehe auch: So hat NRW gewählt und So hat OWL gewählt

Als der SPD-Kreisvorsitzende den Siegern gegen 19.30 Uhr rote Geschenkkörbe überreicht, sind längst nicht alle Stimmen ausgezählt. Doch darauf will Stefan Schwartze nicht warten, zu eindeutig ist das Ergebnis der Landtagswahl im Kreis Herford: Die Krankenschwester Angela Lück (Löhne) und der Polizeibeamte Christian (Dahm), beide SPD, ziehen wieder als direkt Gewählte ins NRW-Parlament ein.

Beide liegen mit ihren Ergebnissen über dem NRW-Durchschnitt. Und beide haben den Abstand zu ihren CDU-Gegenkandidaten gegenüber ihrem Wahlsieg 2010 fast sensationell vergrößert.

„Wie die Wahlkampf gemacht haben, das passt schon“, sagt der nicht zu Gefühlsausbrüchen neigende Schwartze anerkennend. Und Guido Libuda, SPD-Ortsvereinsvorsitzender aus Westerenger, stimmt mit einigem sängerischen Erfolg ein Triumphlied an: „So sehen Sieger aus . . .“ Nicht nur Sozialdemokraten im Innenhof des Kreishauses stimmen mit ein.

Die unterlegenen Martin Schuster (gegen Lück) und Dirk Fenner (gegen Dahm) gratulieren; Landrat Christian Manz (CDU) überreicht Blumen an die Roten. „Das Gute an dem Ergebnis ist, dass es jetzt klare Verhältnisse gibt“, sagt Fenner, der auch CDU-Kreisvorsitzender ist.

Bemerkenswert gefasst nehmen die Christdemokraten das schlechteste Ergebnis hin, dass sie im Kreis Herford bei einer Wahl jemals erzielt haben. „Es tut mir nur um die engagierten Wahlkämpfer leid“, sagt Kreispolitiker Christoph Roefs.

Reinhard Göhner nimmt dagegen kein Blatt vor den Mund. „Bei so viel Dilettantismus in der Wahlkampfführung darf man sich über das Ergebnis nicht wundern“, sagt der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete.

Dass Kanzlerin und Spitzenkandidat auf dem Höhepunkt des Wahlkampfes Widersprüche produzieren, „das war nicht mehr zu überbieten.“ Wobei er offen lässt, wer die Verantwortung dafür trägt. Zu dem Zeitpunkt hatte Norbert Röttgen bereits das Handtuch als Landesvorsitzender geworfen.

So richtig spannend war es gestern im Kreishaus nur wenige Minuten – bis Sekunden nach 18 Uhr die ersten Prognosen über die Bildschirme flimmerten und der Absturz der CDU, die Wiederauferstehung der FDP, der Triumph der Piraten und der deutliche Sieg für Rot-Grün verkündet wurden. Allmählich trudeln die Kandidaten ein. Angela Lück hatte am Morgen noch Marmelade („gibt Kraft“) vor Bäckereien verteilt. Dahm gönnte sich diesmal nach aufreibendem Wahlkampf ein Frühstück im Kreis der Familie.

Die Wahlkämpfer bescheinigen sich gegenseitig Fairness in diesem kürzesten Wahlkampf seit langem. Maik Babenhauserheide (Grüne) versteigt sich sogar zu der Behauptung, für ihn hätte das alles noch eine Woche länger dauern können. Der 37-Jährige hat Gefallen an Landespolitik gefunden: „Ich mache weiter – in der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Sozialpolitik.“

Als im Fernsehen der Tatort beginnt, sind immer noch nicht alle Stimmen in den knapp 190 Wahlbezirken im Kreis Herford ausgezählt. In Löhne-Halstern und Eilshausen gibt es Probleme.

Doch am Gesamtbild ändert das alles nichts mehr: Als das vorläufige Ergebnis verkündet werden kann, sind die Wahl-Mitarbeiter der Kreisverwaltung im Innenhof fast unter sich.

Herford, 13. Mai 2012  HG Scheffer zur vorgezogenen Landtagswahl 2012

Liebe Direktkankandidaten/-innen,
liebe Spitzenkandidaten/-innen,
liebe Mitkandidaten/-innen,
liebe Freunde/-innen,

in den letzten Wochen hat die meisten von uns unter anderem eines verbunden: Wir haben nach Kräften versucht, unsere „Farben“ nach vorn zu tragen.

Ebenso wertvolle wie interessante Gespräche haben wir mit Bürgerinnen und Bürgern – aber auch untereinander – geführt.

Ich schließe da die Kandidatinnen und Kandidaten aller demokratischen Parteien – darunter die Ratskolleginnen und -kollegen ausdrücklich mit ein. Schließlich sind viele Entscheidungen – trotz unterschiedlicher Lösungsansätze – eh nur im Konsens lösbar.

Wir haben alte und neue Sorgen der Wählerinnen und Wähler kennen gelernt. Und wir haben uns näher kennen gelernt.

Schon darin liegt ein Gewinn, denn uns niemand nehmen kann.

Sehen wir dem uns heute durch die Wählerinnen und Wähler bescherten Ergebnis unserer Bemühungen und Überzeugungen gelassen entgegen. Ändern können wir jetzt eh nix mehr.

Klar, dass sich dort, wo es gelungen ist, Direktkandidaten zu platzieren, ein traditionell um rd. 1 % höherer Stimmenanteil einstellen müsste. Dies jedenfalls belegen auch die aktuellen Ergebnisse.

Ungeachtet dessen ist es – so denke ich – wichtig, dass wir nicht nur Einzelergebnisse in den Fokus nehmen, sondern schauen, wen und was wir überhaupt haben erreichen können.

Ein kleiner Punkt sei gleichwohl – selbstkritisch – angesprochen. Am Beispiel der „Seefahrer“ wird deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger Wert darauf legen, dass „neue“ Parteien – deutlich/er erkennbar – den herkömmlichen Strukturen entsagen. Hier haben wir – die Feststellung sei gestattet – sicher noch erheblichen Nachsteuerungsbedarf.

Besten Dank für die insgesamt wechselseitige Unterstützung!

Herzlichst
Euer
HG Scheffer
Vorstands- und Ratsmitglied
FW Freie Wähler „Liste 2004„
Mitglied der Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland

Herford, 11. Mai 2012  Auch Streit – und sei er künstlich herbei geführt – erfordert ein Mindestmaß an Streitkultur.

In der Kurzgeschichte „Nicht alles gefallen lassen“ von Gerhardt Zwerenz geht es um zwei Nachbarn, zwischen denen ein Nachbarschaftsstreit entbrennt, der schließlich in einem totalen Krieg mit tödlichen Folgen endet.

Die Lektüre sei herzlich empfohlen. Ihre Botschaft ist eindeutig.

Zwerenz schildert einen vollkommen entbehrlichen Streit und – natürlich stark pointiert – dessen Eskalation. Selbstverständlich gibt es keine Sieger.

Was mag in den Köpfen der drei unterschreibenden Vorstandsmitglieder des Landesverbandes der Freien und Unabhängigen Bürger- und Wähler-Gemeinschaften im Lande NRW e.V. vorgegangen sein, die uns gestern – also pünktlich zur Landtagswahl NRW am Sonntag – per Einschreiben eröffnen, dass unser dem Landesverband 2009 beigetretener Herforder Stadtverband FW Freie Wähler „Liste 2004“ bereits qua Vorstandsbeschluss vom 25. Februar(!) 2012 aus dem Landesverband ausgeschlossen worden sei.

Und was mag aktuell wiederum erst den ehemaligen Rechtsreferenten der Bundesvereinigung und stv. Vorsitzenden des Landesverbandes FW Freie Wähler NRW, Eckard Gläsker, geritten haben, der noch anlässlich der Wahlversammlung am 03. April 2012 – mit Unterstützung unserer Herforder Mitglieder – für den Herforder Landtagwahlbezirk 90 zu kandieren wünschte, um sodann jedoch mit lediglich 47 Stimmen an der Beibringung der – gemäß LWahlG – für die Kandidatur geforderten 100 Zustimmerunterschriften zu scheitern?

Siehe dazu http://www.liste2004.de/press/der-kreiswahlausschuss-hat-heute-getagt

Um weiteren Schaden zu stiften, hat es Gläsker heute gefallen, den Medien – eben in der Hoffnung der Veröffentlichung zum Wahlwochenende – schriftlich zu berichten, dass es nun gelungen sei, unseren Herforder Stadtverband FW Freie Wähler „Liste 2004“ aus dem Landesverband FW Freie Wähler NRW (ohne Parteistatus) auszuschließen.

Ein solches Schreiben nicht haltbaren Inhaltes liegt – wie gesagt – in der Tat seit gestern vor.

Die Begründung des „Rauswurfs“ entbehrt jeglicher Grundlage. Sie trägt somit nicht.

Selbstverständlich haben wir bereits sogleich Widerspruch gegen den gestern eingetroffenen Bescheid geführt.

Auf eine Begründung haben wir zunächst bewusst verzichtet, so dass wir auch hier für den Augenblick nicht weiter ins Detail gehen wollen. Vielmehr haben wir dem Vorstand des Landesverbandes FW Freie Wähler NRW die Möglichkeit eingeräumt, seine uns gestern zugegangene Entscheidung vom 25. Febr. 2012 unmittelbar – spätestens bis zum 24. Mai 2012 – zu revidieren.

Im Hinblick auf die Landtagswahl am Sonntag ist der dringende Hinweis geboten, dass es – neben dem i.R. stehenden „alten“ Landesverband FW Freie Wähler NRW (ohne Parteistatus), der nicht zur Teilnahme an der Landtagswahl berechtigt ist – seit dem 10. Sept. 2011 bewusst die Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW (mit Parteistatus) gibt.

Ausschließlich die Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW – und nur diese – tritt am Sonntag – u.a. mit den beiden Herforder Landtagskandidaten Dietmar Jäger und Heinz-Günther Scheffer – zur vorgezogenen Landtagswahl NRW an.

Insofern wäre die Mitgliedschaft im Landesverband FW Freie Wähler NRW gar obsolet.

Den Herforder FW Freien Wählern „Liste 2004“ fehlt schon vor dem Hintergrund jegliches Verständnis dafür, dass die Protagonisten den aus ihrem Verhalten resultierenden Schaden offenbar erneut gar bewusst billigend in Kauf nehmen.

Dies möglicherweise gar in der Hoffnung, dass auch die Herforder Wählerinnen und Wähler nicht zwischen dem Landesverband FW Freie Wähler NRW einerseits und der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW andererseits zu differenzieren vermögen?

Die FW Freien Wähler „Liste 2004“ fordern – im Sinne der zu vertreten gewünschten Interessen der Bürgerinnen und Bürger – eine konsequente Rückbesinnung auf die Kernkompetenzen FREIER WÄHLER, statt sich – zum Nachteil der Sache – fortgesetzt in Eitelkeiten zu ergehen.

Dietmar Jäger                                           HG Scheffer
Vorsitzender                                              Vorstands- und Ratmitglied
FW Freie Wähler „Liste 2004“                FW Freie Wähler „Liste 2004„
Mitglied d. Bundesvereinigung                   Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland                    FREIE WÄHLER Deutschland

Herford, 10. Mai 2012 Briefwahlanträge im Vergleich zu 2010 konstant

Für die Landtagswahl am Sonntag, 13. Mai, haben bis Donnerstag 09:30 Uhr im Herforder Wahlbüro 7.320 Bürgerinnen und Bürger einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Die Quote von circa 15 Prozent entspricht bei gut 49.000 Wahlberechtigten in etwa den Zahlen (15,2 Prozent) bei den letzten Landtagswahlen im Mai 2010. Der Trend zur Briefwahl hat damit möglicherweise seinen Höhepunkt erreicht. Bis zur Landtagswahl 2010 war die Zahl der Briefwähler immer kontinuierlich gestiegen.

„Die jetzige Stagnation als Hinweis auf eine niedrigere Wahlbeteiligung zu werten, halte ich für spekulativ. Wir hatten aufgrund der vorgezogenen Landtagswahlen eine kürzere Vorlaufzeit als sonst. Wir müssen den Sonntag abwarten. Wir können nur an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren, ihr Wahlrecht zu nutzen“, sagt Lothar Sobek, Leiter der Abteilung Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung, die für die Organisation der Wahl auf kommunaler Ebene zuständig ist.

Wer noch vor Sonntag per Brief wählen möchte, kann dies im Wahlbüro in der Bürgerberatung (3. Obergeschoss) „Auf der Freiheit 32“ am Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr tun. Selbst am Sonntag, dem Wahltag, ist die Briefwahl möglich. Wer erkrankt ist, kann bis 15:00 Uhr durch eine bevollmächtigte Person die Briefwahl beantragen. Dies muss allerdings im Kleinen Sitzungssaal im Rathaus erfolgen, wo am Wahltag das Wahlbüro untergebracht ist. Die roten Briefwahlumschläge müssen bis 18:00 Uhr entweder wieder im Wahlbüro im Rathaus abgegeben oder im Briefkasten am Rathaus eingeworfen werden.

Wenn die Wahlbenachrichtigungskarte verloren wurde oder am Wahltag nicht auffindbar ist, kann trotzdem gewählt werden. Die betroffenen Personen müssen dann in dem ihnen zugewiesenen Wahllokal den Personalausweis vorlegen. Unter dem Link http://wahl.krz.de/LW2012/05758012/strasseB65.htm kann man nachsehen, welches Wahllokal der jeweiligen Adresse in Herford zugeordnet ist. Erstmalig wird in der Grundschule Elverdissen, Schulstraße 30, gewählt, da die ehemalige Hauptschule (Brandheidestr.) als Wahllokal nicht mehr verfügbar ist.

Für die Erstellung der ersten Trendmeldung und der späteren Hochrechnungen sind auch zwei Stimmbezirke in Herford ausgewählt worden. An der Grundschule Radewig wird für das ZDF die Forschungsgruppe Wahlen die Bürgerinnen und Bürger nach ihrer Entscheidung befragen. Das Institut Infratest dimap ist an der Grundschule Herringhausen für die ARD aktiv. „Diese Befragung ist freiwillig und anonym, keiner ist gezwungen, sich zu äußern“, erklärt Lothar Sobek.

Falls Wahlberechtigte nach dem 09. April innerhalb Herfords umgezogen sind, müssen sie in dem auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegebenem Wahllokal ihre Stimme abgeben. Bei die Erstellung des Wählerverzeichnisses war der 09. April der Stichtag. Für Fragen ist das Wahlbüro der Stadt bis Freitag unter den folgenden Rufnummern erreichbar: 189 -312, 189-315, 189-258. Am Sonntag hat das Wahlbüro die Rufnummer 189-777.

Die Wahllokale öffnen am Sonntag um 08:00 Uhr morgens und schließen um 18:00 Uhr. Danach beginnt die Auszählung der 33 allgemeinen Stimmbezirke und der 8 Briefwahlbezirke. Insgesamt 300 Wahlhelferinnen und -helfer sind am Sonntag im Einsatz. Der Ausgang der Wahl kann im Internet nachvollzogen werden. Nach Eingang im Wahlbüro werden die Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke nach und nach ins Netz gestellt. Abrufbar sind die Herforder Resultate unter www.herford.de.

Dr. Rene Schilling
Pressesprecher