Herford, 16. April 2012   öffentlicher „Kommunalpolitischer Stammtisch“

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG Freie Wähler „Liste 2004 – Initiative für Herford“ lädt ein zum öffentlichen „Kommunalpolitischen Stammtisch“ mit gleichzeitiger Bürgersprechstunde am Montag, d. 16. April 2012, um 19:30 Uhr in die Traditionsgaststätte „Föge„ http://www.liste2004.de/events.php

In zwangloser offener Runde geht es u.a. um die vorgezogene NRW- Landtagswahl sowie die Kandidaturen für die Landesreserveliste und die Direktkandidaturen in den beiden Herforder Wahlbzirken 90 und 91.

Bürgerfragen zu Entscheidungen von Rat und Verwaltung beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Dank der freundlichen Unterstützung Tobias‘ sind wir auch bzgl. unserer regelmäßigen Fotorubriken wieder einigermaßen aktuell:

Fotos 2. Halbjahr 2011
Fotos 1. Halbjahr 2012
(einfach d’rauf klicken – und viel Spaß beim Betrachten)

Weitere Fotos bis hin zu unserem Gründungsjahr 2004 findet Ihr unter http://www.liste2004.de/photo_archives.php.

Presseberichte seit unserem Gründungsjahr 2004 sind nachzuhalten unter http://www.liste2004.de/press/archive.

Dietmar Jäger                                       Heinz-Günther Scheffer
  Vorsitzender                                      Vorstands- und Ratsmitglied

Kreis Herford, 14. April 2012  Kreiswahlausschuss hat über die Direktkandidaten für den Kreis Herford entschieden
VON CORINA LASS, NEUE WESTFÄLISCHE

Gestern morgen um 8 Uhr kam der Wahlausschuss im Kreishaus zusammen, um zu entscheiden, welche Kandidaten für die Wahl zugelassen werden. Im Wahlkreis 90 (Herford I mit Herford, Enger, Hiddenhausen und Vlotho) treten sechs Parteien an, im Wahlkreis 91 (Herford II mit Bünde, Kirchlengern, Löhne, Rödinghausen und Spenge) stellen sich sieben Kandidaten zur Wahl.

Bei seiner Entscheidung ist das Gremium an strenge formale Kriterien gebunden. Piraten und Freie Wähler mussten demnach jeweils 100 Unterschriften aus einem Wahlkreis sammeln. Offiziell zurückweisen musste der Wahlausschuss die Kandidatur der Freien Wähler für den Wahlkreis I, was aber nicht auf ein formales Problem zurückging ( Info-Text).

Einstimmig ließ das Gremium im Wahlkreis 90 (Herford I) folgende Wahlvorschläge zu:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU): Dirk Fenner, Hansastraße 19, 32049 Herford. Fenner ist Selbstständiger Software-Entwickler.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Christian Dahm, Linnenkamp 13, 32602 Vlotho. Dahm ist bereits Landtagsabgeordneter.

Bündnis 90/Die Grünen: Maik Babenhauserheide, Herforder Str. 35 32130 Enger. Babenhauserheide ist Illustrator.

Freie Demokratische Partei (FDP): Burkhard Weigang, Burkhard, Warburger Weg 4b, 32051 Herford. Weigang ist geprüfter Medizinprodukteberater.

Die Linke: Andreas Höltke, Winterbergstraße 99, 32602 Vlotho. Höltke ist sozialpädagogischer Mitarbeiter

Piratenpartei Deutschland (Piraten): Hannes Gesmann, Mindener Straße 7 32049 Herford. Gesmann ist Diplom-Ingenier im Fachbereich Informationstechnik.

Ebenfalls einstimmig ließ das Gremium im Wahlkreis 91 (Herford II) folgende Wahlvorschläge zu:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU): Martin Schuster, Friedrichstraße 8, 32257 Bünde. Schuster ist Diplom-Kaufmann.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Angela Lück, Fasanenweg 6, 32584 Löhne. Lück ist bereits Landtagsabgeordnete.

Bündnis 90/Die Grünen (Grüne): Angela Margareta Holstiege, Turnerstraße 22, 32257 Bünde. Holstiege ist Lehrerin.

Freie Demokratische Partei (FDP): Martin Lohrie, Hanffeld 151, 32257 Bünde. Lohrie ist Sonderschulrektor i.E.

Die Linke: Stephie Karger, Schierholzstraße 17, 32584 Löhne. Karger ist Krankenschwester

Piratenpartei Deutschland (Piraten): Alexander Bossert, Osnabrücker Straße 208, 32257 Bünde. Bossert ist Straßenwärter.

Freie Wähler Nordrhein-Westfalen: Jörn Döring, Semmelweg 95, 32257 Bünde, Döring ist Gastronomieleiter.

Alle Kandidaten werden am Wahltag, Sonntag, 13. Mai, abends ab 18 Uhr wohl im Kreishaus zusammenkommen. Wie bei den Wahlen in den vergangenen Jahren wird die Verwaltung – entweder in der Eingangshalle oder im Lichthof – eine Leinwand installieren, auf der die aktuellen Ergebnisse aus den Wahlbezirken der Kommunen mit einem Beamer angezeigt werden. Etwas zu essen und Getränke wird es ebenfalls geben. „Wahl-Party würde ich das trotzdem nicht nennen“, sagt Kreis-Sprecher Wolfgang Kuhlmann. Bürger, die die spannungsgeladene Atmosphäre in der Phase der Stimmauszählung aufnehmen möchten, sind dort gern gesehene Gäste.

Als Ansprechpartner für die Parteien sowie für alle Bürger bei allgemeinen Fragen zur Wahl stehen zwei Mitarbeiter der Kreisverwaltung in der Abteilung „Kreistagsbüro, Kommunalaufsicht, Organisation“ zur Verfügung. Dies sind Claudia Stock, Tel.: (0 52 21) 13 13 71, und Ralf Stölting, Tel.: (0 52 21) 13 13 73. Anfragen können Parteien und Bürger auch per E-Mail an das Postfach wahl@ kreis-herford.de richten.

Rücktritt und zu wenig Unterstützung

VON BARBARA GLOSEMEYER, NEUE WESTFÄLISCHE

Auf den ausdrücklichen Wunsch von Eckard Gläsker hat Kreisdirektor Ralf Heemeier gestern im Kreiswahlausschuss ein Schreiben vorgelesen, in dem Gläsker seine Kandidatur für die Freien Wähler bei der Landtagswahl zurückzieht. Verantwortlich macht der Hiddenhauser Rechtsanwalt die Liste 2004. Wörtlich heißt es in dem Schreiben: „Aufgrund der fehlenden Unterstützung, insbesondere seitens der lokalen Wählergemeinschaft ,Liste 2004′ hinsichtlich des Einsammelns der erforderlichen Unterstützungsunterschriften, konnte die Anzahl von 100 nicht erreicht werden.“

Wie Wolfgang Kuhlmann, Sprecher des Kreises Herford, bestätigte, lagen tatsächlich nur 47 von 100 erforderlichen Unterschriften für Gläsker vor. Nach NW-Informationen wurden die vorliegenden Unterschriften jedoch komplett von Udo Gieselmann, einem Mitglied der Liste 2004, eingesammelt. Gläsker selbst hat nach eigener Aussage keine Unterschriften für seine Kandidatur organisieren können, da er im Urlaub war.

Widersprüchlich erscheint in diesem Zusammenhang auch ein Schreiben des Landesvorsitzenden der Freien Wähler, Rüdiger Krentz, an den Kreiswahlleiter. Daraus geht hervor, dass der Landesvorsitzende in seiner Funktion als Vertrauensmann und in Absprache mit Gläsker dessen Kandidatur bereits am 4. April zurückgezogen hat. Um diesen Rückzug amtlich zu machen. wäre allerdings die Zustimmung des zweiten Vertrauensmannes – in diesem Fall eine Frau: Inga Riensch von der Liste 2004 – erforderlich gewesen. Die erfuhr aber, wie sie gegenüber der NW versicherte, erst gestern im Kreiswahlausschuss von dem Schreiben des landesvorsitzenden vom 4. April. So wurden Unterstützungsunterschriften für einen Kandidaten gesammelt, der gar nicht mehr kandidieren wollte.

Herford, 13. April 2012  Gläsker vergibt die Direktkandidatur der FREIEN WÄHLER im Herforder Wahlbezirk 90

In einer der beiden Herforder Tageszeitungen läßt Informant Eckard Gläsker heute – wahrheitswidrig – namentlich den Eindruck vermitteln, ausgerechnet der Herforder FREIE WÄHLER Heinz-Günther Scheffer trage Mitschuld an der von Gläsker bereits am Dienstag um 53 Stimmen verfehlten Anzahl von 100 Zustimmerunterschriften für Gläskers gepatzte Kandidatur für die vorgezogenen Neuwahlen zum Landtag NRW am 13. Mai 2012.

Seit gestern versucht Gläsker auch, öffentlich den Eindruck zu erwecken, als liege das verfehlte Ergebnis u.a. auch darin begründet, dass es ihm mit der angestrebten Kandidatur für den Landtag NRW nicht weiter ernst gewesen sei, „da die FREIEN WÄHLER noch nicht entsprechend aufgestellt seien“.

Angesichts dessen stellt sich natürlich die Frage, wie Gläsker sich entschieden hätte, wenn die geforderten Zustimmerunterschriften – wie im Falle des Bewerbers für den Herforder Wahlbezik 91, Jörn Döring (Bünde) – ohne sein Zutun zusammen gekommen wären?

Da sowohl die verfehlte Zahl der Zustimmerunterschriften als auch der „taktische Rückzug“ natürlich Nachfragen aufwerfen, musste halt eine dritte Begründung her.

In einem gestrigen Schreiben an den Wahlleiter schreibt Gläsker nun sowohl gegenüber dem Wahlleiter als auch – ganz bewusst – gegenüber der Öffentlichkeit ausgerechnet den diesbezüglich einzig engagierten FREIEN WÄHLERN der „Liste 2004″ in der Kreisstadt Herford die Schuld für sein verfehltes, ausschließlich von Ihm zu vertretendes Ergebnis zu.

In dem Zusammenhang sagt er nicht nur die Unwahrheit, sondern weiß, dass die 47 anerkannten, für ihn gesammelten Unterschriften über das Herforder „Liste“-Mitglied Udo Gieselmann beigebracht und eingereicht worden sind.

Um sein verfehltes Ergebnis durch den Kreiswahlausschuss anlässlich dessen heutiger Sitzung möglichst nicht offiziell feststellen zu lassen, hat Gläsker sich kurzerhand auch noch durch den Vorsitzenden und derzeitigen Spitzenkandidaten der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW, Rüdiger Krentz (Detmold), beispringen lassen.

Dieser bestätigt dem Kreiswahlleiter auf Gläskers Betreiben – ohne jede Abstimmung mit der gewählten Vertrauensperson Inge A. Riensch – mittels eines auf den 04. April 2012 rückdatierten Schreibens vom 12. April 2012 dann auch prompt, dass er Gläskers Kandidatur – im nachträglichen Gewand einer „Vertrauensperson“ – zurück ziehe.

Dabei sollten gerade dem Juristen Gläsker die Wahlregularien – so der § 23, Abs. 1 Satz 1 LWahlG – bekannt gewesen sein, zumal ihm diese durch eine Kreisbedienstete erst gestern erneut im Detail schriftlich übermittelt worden sind.

Auch vor dem Hintergrund sollte man erwartet haben dürfen, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Regularien von den offiziellen Funktionern und exponierten Amtsinhabern – in dem Fall Krentz und Gläsker – beherzigt worden wären.

Die FREIEN WÄHLER Herfords haben Gläsker inzwischen ultimativ zur Erklärung und Richtigstellung gegenüber der von ihm bewusst unzuteffend informierten Öffentlichkeit aufgefordert.

Nachdem es Gläsker gefallen habe, gestern bereits z.B. die Medien unzutreffend informiert zu haben und Gläsker in seinem Brief ebenfalls unzutreffenden Inhaltes vom 12. April 2012 an den Wahlleiter ausdrücklich schreibt, dieser möge Gläskers Brief in der heutigen öffentlichen Sitzung verlesen, da es ihm – Gläsker – darauf ankomme, dass die Angelegenheit die Öffentlichkeit erreiche, haben die FREIEN WÄHLER Herfords Gläsker schriftlich mitgeteilt, dass man dessen bewusst unzutreffenden Einlassungen ebenfalls öffentlich richtig stelle.

Dietmar Jäger                                      Heinz-Günther Scheffer
Vorsitzender                                          Vorstands- und Ratsmitglied

Herford / Düsseldorf, 12. April 2012  Bericht von Peter Ries Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER NRW, Rüdiger Krentz aus Detmold

20 Landeslisten sind fristgerecht bis Dienstag, den 10. April 2012, 18.00 Uhr bei der Landeswahlleiterin eingegangen. „Wir haben damit weniger Listen als bei der letzten Landtagswahl“, erklärte Landeswahlleiterin Helga Block am 11.04. in Düsseldorf.

2010 sind 28 Bewerberlisten eingereicht worden. 25 davon wurden vom Landeswahlausschuss zur Wahl zugelassen. „Bei diesem Rückgang dürften auch die bei dieser vorgezogenen Landtagswahl notwendigerweise engen Terminvorgaben eine Rolle gespielt haben“, vermutete die Landeswahlleiterin. „Vor allem für Parteien, die neben ihren Listen zusätzlich Unterstützungsunterschriften beibringen mussten, bedeutete die kurze Frist eine besondere Herausforderung.“

Nach geltendem Wahlrecht brauchen Parteien, die weder im nordrhein-westfälischen Landtag noch im Deutschen Bundestag vertreten sind, für ihre Landeslisten 1.000 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten aus Nordrhein-Westfalen.

Die „FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen“ und die „Partei der Vernunft“ haben für diese Landtagswahl erstmals Landeslisten eingereicht. Folgende Wahlvorschläge liegen vor (Darstellung in der Reihenfolge, wie sie im Falle der Zulassung auf den nordrhein-westfälischen Stimmzetteln erscheinen würden):

1. Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE
4. Freie Demokratische Partei FDP
5. DIE LINKE DIE LINKE
6. Piratenpartei Deutschland PIRATEN
7. Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen pro NRW
8. Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
9. Mensch Umwelt Tierschutz Die Tierschutzpartei
10. Familien-Partei Deutschlands FAMILIE
11. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit BIG
12. Partei Bibeltreuer Christen PBC
13. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI
14. Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung
15. Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP
16. Freie Bürger-Initiative/Freie Wähler FBI/Freie Wähler
17. AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie – Christen für Deutschland AUF
18. Deutsche Demokratische Partei ddp
19. FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen FREIE WÄHLER
20. Partei der Vernunft

Es bleibt aber abzuwarten, ob die Listenplätze so bleiben.

Sollte am Samstag bei der Sitzung des Wahlausschusses jemand z.B. nicht zugelassen werden, können sich die Listenplatzpositionen noch ändern!

Herford, 12. April 2012   Inga Riensch lädt zum ersten Herforder „StattGespräch“

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

unter dem Motto „Was ich schon immer mal sagen wollte“ lädt Vorstandsmitglied Inga Riensch interessierte Bürgerinnen und Bürger zum ersten öffentlichen Herforder „StattGespräch“ bei Kaffee und Kuchen am Freitag, d. 13. April 2012 in den Clubraum des Bürgerzentrums „Haus unter den Linden“ (HudL), Unter den Linden 12. Weitere Informationen unter http://www.liste2004.de

Gern verweisen wir auf unseren Internetauftritt sowie unsere regelmäßigen Fotosequenzen zu zurückliegenden und aktuellen Themen und Veranstaltungen:

Fotos 2. Halbjahr 2011
Fotos 1. Halbjahr 2012
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Weitere Fotos bis hin zu unserem Gründungsjahr 2004 findet Ihr unter http://www.liste2004.de/photo_archives.php.

Presseberichte seit unserem Gründungsjahr 2004 sind nachzuhalten unter http://www.liste2004.de/press/archive.

Dietmar Jäger                                       Heinz-Günther Scheffer
  Vorsitzender                                      Vorstands- und Ratsmitglied

Herford / Düsseldorf, 12. April 2012 Die Wahlausschüsse tagen!

„Ich bin froh, wenn morgen, bzw. am Samstag die Ergebnisse der Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge vorliegen und die gültigen Zustimmerunterschriften bei Kreis und Land ausgezählt sind“, sagt Heinz-Günther Scheffer (FREIE WÄHLER Herford).

1.000 Zustimmerunterschriften waren für die Landesreserveliste der FREIEN WÄHLER NRW gefordert, da diese erstmalig an einer  NRW-Landtagswahl teilnehmen.

Je 100 Zustimmerunterschriften hatten die Direktkandidaten auch der beiden Herforder Wahlbezirke 90 und 91 bis Dienstag 18:00 Uhr beizubringen.

Derzeit, so Scheffer, spreche einiges dafür, dass unter den am Dienstag bei Fristablauf in Düsseldorf vorliegenden rd. 1.200 Zustimmerformularen mind. die geforderten 1.000 Unterschriften für die Reserveliste gewertet werden können sollten.

Auch soll – vorbehaltlich des Ergebnisses der Prüfung durch den Wahlausschusses des Kreises Herford – bereits klar sein, dass der FW-Direktkandidat für den Wahlbezirk 91 (Bünde, Kirchlengern, Löhne, Rödinghausen und Spenge), Jörn Döring (Bünde),  die  100 Zustimmerunterschriften hat fristgerecht beibringen können.

Hingegen sollen – so Jörn Döring – für den FW-Direktkandidaten für den Wahlbezirk 90 (Enger, Herford, Hiddenhausen und Vlotho) bis zum Fristablauf lediglich rd. die Hälfte der geforderten Unterschriften vorgelegen haben.

„Diese müssten demnach überwiegend von einem unserer Herforder Mitglieder gesammelt worden sein“, weiß Scheffer zu berichten.

Der Kreiswahlausschuss tritt am 13. April 2012 um 08:00 Uhr im Raum 2.05 des Kreishauses zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Dabei geht es um die Prüfung der Wahlvorschläge generell sowie den Nachweis der je 100 Zustimmerunterschriften Hannes Gesmanns, Alexander Bosserts (beide PIRATEN) sowie Eckard Gläskers und Jörn Dörings (FREIE WÄHLER).

In Düsseldorf tritt der Wahlausschuss erst am Samstag zusammen.

Man darf gespannt sein!

Herford, 05. April 2012 Herforder Stadtgespräche zur vorgezogenen Landtagswahl  am 13. Mai 2012

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER „Liste 2004 – Initiative für Herford“ lädt ein zu „Stadtgesprächen“ aus Anlass der vorgezogenen Landtagswahl in NRW am 13. Mai 2012. Bis zum Wahltermin trifft man sich jeweils am Samstag ab ca. 10:30 Uhr im Gehrenberg. http://www.liste2004.de/events.php

Bürgerfragen zu Entscheidungen von Rat und Verwaltung beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Gern verweisen wir auf unseren Internetauftritt sowie unsere regelmäßigen Fotosequenzen zu zurückliegenden und aktuellen Themen und Veranstaltungen:

Fotos 1. Halbjahr 2011
Fotos 2. Halbjahr 2011
Fotos 1. Halbjahr 2012
(einfach d’rauf klicken – und viel Spaß beim Betrachten)

Weitere Fotos bis hin zu unserem Gründungsjahr 2004 findet Ihr unter http://www.liste2004.de/photo_archives.php.

Presseberichte seit unserem Gründungsjahr 2004 sind nachzuhalten unter http://www.liste2004.de/press/archive.

Dietmar Jäger                                       Heinz-Günther Scheffer
  Vorsitzender                                      Vorstands- und Ratsmitglied

Herford, 04. April 2012 Eckard Gläsker (Hiddenhausen) und Jörn Döring (Bünde) als Direktkandidaten gewählt. 

Bereits anlässlich der Mitgliederversammlung mit Wahlen zur Reserveliste der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW am 25. März 2012 in Langenfeld (siehe dazu auch Wahlversammlung der FREIEN WÄHLER NRW in Langenfeld) wurden die Herforder Mitglieder der Landesvereinigung Dietmar Jäger und Heinz-Günther Scheffer von der Versammlung auf die Reserveliste gewählt.

Scheffer hatte sich sodann gegenüber dem Vorstand der Landesvereinigung sowie den FREIEN WÄHLERN im Kreis Herford dafür stark gemacht, zwecks Nominierung zweier Direktkandidaten/-innen für die beiden Wahlbezirke im Kreis Herford 90 (Enger, Herford, Hiddenhausen und Vlotho) und 91 (Bünde, Kirchlengern, Löhne, Rödinghausen und Spenge) zu einer Wahlversammlung auch in Herford einzuladen.

Nachdem der Hiddenhauser Eckard Gläsker und der Bünder Jörn Döring Interesse an der Kandidatur für die beiden in Rede stehenden Wahlbezirke 90 und 91 angemeldet hatten, verzichteten die Herforder FREIEN WÄHLER anlässlich der Wahlversammlung am Dienstagabend in der Herforder „Hollandschänke“ auf weitere Kandidaturen, sondern unterstützen die sich wechselseitig vorschlagenden Kandidaten Gläsker und Döring.

Somit kandidieren nun auf der Landesreserveliste der FREIEN WÄHLER NRW Heinz-Günther Scheffer (18) und Dietmar Jäger (24), während Eckard Gläsker und Jörn Döring ihre Kandidaturen als Direktkandidaten vor Ort verteidigen.

Da die FREIEN WÄHLER NRW erstmalig zur Landtagswahl antreten, sind für die Reserveliste 1.000 Unterstützungsunterschriften und für die Wahlbezirke je 100 Unterstützungsunterschriften aus der Wahlbevölkerung erforderlich.

Am heutigen Vormittag konnte Vorstandsmitglied Friederike Elbel in Düsseldorf bereits rd. 850 Unterstützungsunterschriften für die Landesreserveliste zählen.

Die insgesamt  1.000 geforderten Unterschriften sowie die je 100 Unterschriften Eckard Gläskers und Jörn Dörings haben bis Dienstagabend 18:00 Uhr den jeweiligen Wahlleitern/-innen vorzuliegen.

Wer die beiden Kandidaten Gläsker und Döring unterstützen möchte, kann sich gern auch direkt an sie wenden.

Parallel dazu stellen sich die Herforder FREIEN WÄHLER bis zum Wahltag allsamstäglich im Herforder Gehrenberg den Bürgerinnen und Bürgern.

„Wie die Piraten treten die FREIEN WÄHLER für die Stärkung der direkten Demokratie ein, stellen die individuelle Verantwortung der Bürgervertreter/ -innen z.B. über die Fraktionsdisziplin und verpflichten sich, Sachfragen nicht unter weltanschaulichen Gesichtspunkten abzuhandeln. Aus der Summe der Gemeinsamkeiten folgt dann auch, dass die Programme beider Parteien bislang weniger umfangreich ausfallen als bei den Altparteien.“ (Quelle: „Forum der Bundespolitik der FREIEN WÄHLER“)