Herford, 16. Jan. 2012 Oswald Metzger hält die Festrede beim Neujahrsempfang der Kreis-CDU im Schützenhof
Von Ralf Meistes, Herforder Kreisblatt
Herford (WB). Oswald Metzger weiß um die Kritik an seiner politischen Biografie: Weil er zuvor Mitglied der SPD und bei den Grünen war, bevor er 2008 in die CDU eintrat, wird er schon mal als »Parteien-Hopper« bezeichnet. Deshalb nahm er sich auch beim Neujahrsempfang der Kreis-CDU in Herford die Zeit, um seinen politischen Werdegang zu erklären.
Den 500 Zuhörern im Stadtpark Schützenhof berichtete er am Samstagmorgen dann, dass er als damaliger Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg auch auf viel Geld verzichtet hat, als er 2007 sein Mandat niederlegte und den Grünen nach 21 Jahren Mitgliedschaft den Rücken kehrte.
Sein einstündiger Vortrag in Herford geriet zur Tour durch die deutsche Innenpolitik und streifte auch die Finanzkrise. Wulff-Affäre, Betreuungsgeld, Rente mit 67, Rating-Agenturen, Steuerpolitik – zu allen Themen hatte Metzger etwas zu sagen. Diejenigen, die es gut mit dem Mann aus Oberschwaben meinen, loben seine unangepasste Art. Er sei einer, den man nicht in eine Schublade stecken könne. Kritiker sprechen eher von Beliebigkeit.
Egal ob Schuldenkrise oder die anhaltende Debatte über die Verfehlungen von Bundespräsident Christian Wulff, Metzger wünscht sich mehr Ehrlichkeit in der öffentlichen Diskussion. »Ich bin mit dem Verhalten unseres Bundespräsidenten mehr als unglücklich. Aber auch die Presse kann ihn nicht aus dem Amt schreiben«, betonte Metzger. Er sieht Wulff allerdings nachhaltig geschwächt: »Für den Rest seiner Amtsperiode wird sein Wort kein Gewicht mehr haben.« Zugleich kritisierte er das Verhalten der »Bild«-Zeitung in der Affäre, die nun so tue, »als sei sie zuständig für die Definition von politischer Moral in unserem Land«.
Die Affäre habe viel wichtigere Themen in den Hintergrund treten lassen. »Ich will ehrliche Debatten über bestehende Probleme und ich wünsche mir eine Union, die Themen setzt«, betonte der 57-Jährige. Ihm fehle beispielsweise das Wort sparen auf der politischen Agenda: »Aufgrund der guten Konjunktur haben wir 2011 statt der erwarteten 48 Milliarden Euro nur 17 Milliarden Euro neue Schulden gemacht. Wir haben aber zwei Jahre des Aufschwungs hinter uns. Wenn es uns in dieser Zeit nicht gelingt, das Staatsbudget auszugleichen, dann läuft etwas schief.«
Mit Blick auf die Rente mit 67 warnte der Festredner davor, diesen Beschluss wieder in Frage zu stellen. Mit dieser Reform habe sich die Bundesrepublik wettbewerbsfähig aufgestellt und andere europäische Staaten müssten jetzt mit der Anhebung des Renteneintrittsalters nachziehen. Bei allen Problemen sei ihm eine Botschaft sehr wichtig: Deutschland habe die Wiedervereinigung gemeistert, wie es wohl kein anderes Industrieland geschafft hätte.