Herford, 14. Okt. 2008  Delegierte entscheiden über Landratskandidatur der „Freien Wähler“

Eine positive Bilanz zog der stellvertretende Vorsitzende Daniel Brumberg eingangs der Mitgliederversammlung der zur Kommunalwahl 2004 gegründeten „Liste 2004 – Initiative für Herford“ am Montagabend im Herforder Ratskeller.

Die unabhängige Wählergemeinschaft engagiert sich inzwischen bereits im fünften Jahr für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford.

„Die von uns vertretenen Bürgerinnen und Bürger sehen sich inzwischen nahezu täglich mit vollendeten Tatsachen konfrontiert“, so Versammlungsleiter Brumberg. „Deshalb werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten weiter unermüdlich daran arbeiten, frühzeitig in die Entscheidungen der Stadtverwaltung und der städtischen Entscheidungsgremien einzugreifen. Dies besonders dann, wenn wir den Eindruck gewinnen, dass Entscheidungen den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zuwider laufen.“

„Es kann in dem Zusammenhang auch nicht sein“, so Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, „dass der Bürgermeister mit dem vollkommen unausgegorenen Gebilde „Bürgerkommune“ Bürgerbeteiligung zu suggerieren versucht, wenn er dem städtischen Haushalt und damit den Bürgerinnen und Bürgern andererseits Kosten für „Rechtsgutachten“ verursacht, um selbst verantwortlichen Entscheidungsträgern allein die Akteneinsicht zu städtischen Entscheidungen zu verweigern“.

Kritisiert wurden ferner das Festhalten von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am „scheibchenweise“(!) Ausbau des Walls und des neuerlichen „Wallstegs“ sowie die unfundierte Baumaßnahme im Bereich des Radewiger Wehrs und des Aawiesen-Parks.

Es sei grotesk, dass die Bauverwaltung aktuell gar zusätzlich teure Gutachten bei einem Hannoveraner Büro in Auftrag gegeben habe, um von dort die Bevorrechtigung der Querung von „Radlern“ auf dem Wall gegenüber dem kreuzenden fließenden öffentlichen Straßenverkehr prüfen zu lassen, so Bauausschussmitglied Scheffer, zumal bis heute kein ganzheitliches Konzept für den Wall-Umbau – einschließlich aller Unter- und Überführungen – vorliege.

Bezüglich der für Herford wichtigen Innenstadtentwicklung hob Brumberg hervor, dass es nachweislich allein dem Engagement Heinz-Günther Scheffers zu verdanken sei, dass dieser mit der ITG Düsseldorf einen Investor zur Errichtung eines „Shopping-Centers“ auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal gefunden und bei der Stange gehalten habe. Um so unglaublicher sei es, dass die SPD seit geraumer Zeit fortgesetzt den untauglichen Versuch unternehme, die Verbindung zur ITG Düsseldorf werbewirksam ihrem Bürgermeister und der SPD zuzuordnen.

Das Engagement der ITG am Standort Herford trage inzwischen weitere Früchte, so Scheffer. So habe die Firma Klingenthal nunmehr – entgegen früherer Absichten – die ehemaligen „Köhler-Flächen“ am Alten Markt käuflich erworben.

Wichtig sei aber auch weiterhin die Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötige weitere Attraktionen. In dem Zusammenhang sei es geboten, die vorhandenen „Alleinstellungsmerkmale“ – darunter die einmalige Geschichte der Stadt Herford – angemessen herauszuarbeiten. Dass die CDU im Herbst letzten Jahres mit ihrer „Rolle rückwärts“ für eine Zäsur gesorgt habe, sei weiterhin nicht nachvollziehbar.

Um die Arbeit der unabhängigen Ratspartei im Rat sowie in den Fachausschüssen und Beiräten zu optimieren, forderte der Parteitag den Vorstand erneut auf, das zweite zur Kommunalwahl 2004 errungene Ratsmandat der Reserveliste der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ zurück zu holen und damit den auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.

Anspruch auf das derzeit von der im November 2005 ausgeschiedenen Regina Hensel fortgesetzt blockierte zweite Ratsmandat hat – entsprechend der Reserveliste der „Liste 2004“ – Klaus Zaborowski.

Erstmalig – nach der vollzogenen Zusammenarbeit mit den „Freien Wählern“ des Kreises Herford – hatte die aktuelle Mitgliederversammlung 6 Delegierte und 6 Ersatzdelegierte für die Tagung der „Freien Wähler“ am 24. Oktober im „Freihof“ zu wählen. Dort geht es unter anderem um die Wahl des Landratskandidaten der „Freien Wähler“.

Gewählt wurden als Delegierte der „Liste 2004“, Tobias Benzin, Daniel Brumberg, Heiko Krüger, Heinz-Günther Scheffer, Matthias Scheiding und Edeltraut Vogel. Ersatzdelegierte sind Vioala Brumberg, Margret Fleßner, André Krüger, Doris Scheffer, Wolfgang Vogel und Michael Wallner.